35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.
Liebe Wählerinnen und Wähler, Freundinnen und Freunde, ich möchte mich herzlich für die Unterstützung und das Vertrauen bedanken, das Sie mir mit der Wahl in den Bundestag entgegengebracht haben. Unser Ergebnis in Aachen lag - anders als noch bei der Kommunalwahl - über dem Landesdurchschnitt unserer Partei. Die 8,4 % in Nordrhein-Westfalen haben unsere Landesgruppe, der ich nun mit sieben Frauen und drei weiteren Männern angehöre, zur größten Landesgruppe der Linksfraktion im Bundestag gemacht. Nun kommt es darauf an, unsere Möglichkeiten für eine soziale und antimilitaristische Politik auch zu nutzen.
Abheben wird Andrej Hunko erst am Mittwoch, nach Dublin. Das neuerliche irische Referendum zum Lissabon-Vertrag will er vor Ort verfolgen, ehe es Freitag nach Berlin geht. Im Bundestag strebt er einen Platz im Europaausschuss an und will enge Bande mit Gewerkschaften und Sozialverbänden knüpfen - um den «schwarz-gelben Angriff auf die sozialen Sicherungssysteme abzuwehren».
8,4 % hat DIE LINKE in NRW erreicht, damit ist Andrej Hunko in den Bundestag gewählt. In seinem Wahlkreis Aachen-Stadt erreichte DIE LINKE 8,5 %. Insgesamt kommen 11 Kandidatinnen und Kandidaten von der Linken Landesliste in den Bundestag:
mein Name ist Andrej Hunko und ich bin Direktkandidat für DIE LINKE in der Stadt Aachen. Und ich stehe auf Platz 6 der Landesliste.
Für mich ist dies der erste Wahlkampf, den ich als Kandidat führe und ich will Euch ein paar Erfahrungen mitteilen, wie ich den bisherigen Wahlkampf empfinde. Da sitzt man auf irgendwelchen Podien und ist fassungslos, wie die etablierten Parteien, allen voran die SPD, einfach die letzten Jahre vergessen machen wollen und glauben durch ein paar wohlklingende Sätze die Zuhörerinnen und Zuhörer einzulullen. Man setzt auf das kurze Gedächtnis der Wähler.
Er weiß, wie es ist, von Hartz IV zu leben: Andrej Hunko war jahrelang arbeitslos. Nun will für die "Linke" in den Bundestag. Die Strecke nach Berlin hat er schon mal ausprobiert - mit einem roten Trecker.
Die Zeitung Super Mittwoch hat die Aachener Direktkandidaten gefragt: 1. Wo sehen Sie die drängensten Probleme in der kommenden Legislaturperiode? 2. Wie wollen Sie diese Probleme angehen? 3. Warum sollen die Wähler Ihnen Ihre Stimme geben?
Die große Koalition von 2005 – 2009 war keine Wunschkoalition. Die Sozialdemokraten wollten mit Schröder und Fischer die rot-grüne Koalition der vorangegangenen Jahre fortsetzen, die CDU wollte gemeinsam mit der FDP an die bleierne Zeit der Kohl-Ära anknüpfen. Durch den Einzug der Linkspartei in den Bundestag reichte es jedoch weder für eine schwarz-gelbe, noch für eine rotgrüne Mehrheit.
Es ist völlig unerträglich, dass sich Kriegsminister Jung weigert, die grausamen Resultate des Massakers bei Kundus zur Kenntnis zu nehmen. Angela Merkel muss diesen Mann aus dem Verkehr ziehen. Während die NATO-Ermittler von 125 Toten ausgehen, darunter viele Zivilisten, beharrt Jung weiter auf seiner Darstellung von 56 Toten, angeblich allesamt Taliban, und verteidigt die durch den deutschen Kommandeur angeordnete Bombardierung.
Ebenso unerträglich ist, dass der deutsche Oberst Georg Klein, der den Befehl zum Angriff auf die Tanklastzüge gab, offenbar den amerikanischen NATO-Befehlshaber Stanley McChrystal und sein siebenköpfiges Team an einer Untersuchung des Tatorts und an einem Besuch der Krankenhäuser hindern wollte. Das gerne gepflegte Selbstbild der Bundeswehr als im Unterschied zu den USA sanft kämpfende Truppe hat nichts mit der Realität zu tun.