Diplomatie

Es war eine Matinee der besonderen Art: ab 11 Uhr am Sonntagmorgen den 9.2.25 versammelten sich in den Aachener Parkterrassen über 200 Unterstützer und Interessierte, um zahlreichen kompetenten Mandatsträgern, Kandidierenden und Experten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Eingeladen hatten der Landesverband BSW NRW und der BSW-Koordinator für Aachen und Umgebung, Andrej Hunko (MdB). 

Es war eine Matinee der besonderen Art: ab 11 Uhr am Sonntagmorgen den 9.2.25 versammelten sich in den Aachener Parkterrassen über 200 Unterstützer und Interessierte, um zahlreichen kompetenten Mandatsträgern, Kandidierenden und Experten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Eingeladen hatten der Landesverband BSW NRW und der BSW-Koordinator für Aachen und Umgebung, Andrej Hunko (MdB).

Der ehemalige Stellvertretende UN-Generalsekretär Michael von der Schulenburg (MdEP) betonte, dass Kriege nur durch Diplomatie und die gegenseitige Anerkennung realer Interessen beendet werden, niemals aber durch immer mehr Waffenlieferungen und durch Moralisierung. Für die nahe Zukunft erwartet von der Schulenburg einer Beendigung der Kampfhandlungen in der Ukraine auf Basis einer amerikanisch-russischen Verständigung, zulasten der Länder Europas, welchen die USA nach seiner Einschätzung den Wiederaufbau der Ukraine aufbürden werden. Der starke Applaus insbesondere bei den letzten beiden Beträgen zeigte, dass vielen Menschen der Frieden am Herzen liegt, auch wenn die deutschen Leitmedien die kriegerische Außenpolitik Deutschlands im aktuellen Wahlkampf systematisch herunterspielen.

Video: Michael Marx

Es war eine Matinee der besonderen Art: ab 11 Uhr am Sonntagmorgen den 9.2.25 versammelten sich in den Aachener Parkterrassen über 200 Unterstützer und Interessierte, um zahlreichen kompetenten Mandatsträgern, Kandidierenden und Experten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Eingeladen hatten der Landesverband BSW NRW und der BSW-Koordinator für Aachen und Umgebung, Andrej Hunko (MdB).

Ein zentrales Thema der Veranstaltung war die Friedenspolitik. Der Wuppertaler Friedensforscher Dr. Kai Merkel (Platz 8 der BSW-Landesliste in NRW) kritisierte deutlich die destruktive deutsche Außenpolitik, welche auf Gewalt und unilaterale Sanktionen setzt. Dr. Merkel stellte heraus, warum es auch im nächsten Bundestag ein starkes BSW braucht, als einzige glaubhafte Friedenspartei, und damit starke Stimme für Diplomatie, Abrüstung und eine Außenpolitik der Vernunft.

Video: Michael Marx

Es war eine Matinee der besonderen Art: ab 11 Uhr am Sonntagmorgen den 9.2.25 versammelten sich in den Aachener Parkterrassen über 200 Unterstützer und Interessierte, um zahlreichen kompetenten Mandatsträgern, Kandidierenden und Experten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Eingeladen hatten der Landesverband BSW NRW und der BSW-Koordinator für Aachen und Umgebung, Andrej Hunko (MdB).

Als besonderer Ehrengast berichtete der Stellvertretende Brandenburger Ministerpräsident Robert Crumbach (MdL) von den Herausforderungen für die Partei in Brandenburg nach dem starken Ergebnis bei den dortigen Landtagswahlen. Das BSW war hier nicht einmal ein Jahr nach Parteigründung gefordert, Regierungsverantwortung zu übernehmen, wodurch nun unter anderem zum ersten Mal ein Koalitionsvertrag auf Landesebene kritische Positionen zu weiterer Aufrüstung und zur Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland einnimmt. Brandenburg hat außerdem als einziges Bundesland im Bundesrat der Stationierung deutscher Soldaten in Litauen nicht zugestimmt.

Video: Michael Marx

Zeitgeschehen im Fokus, 18.12.24

Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zu den geostrategischen Interessen, welche die Wahl in Georgien überschatten

"Die EU handelt nicht «autonom», sondern ist stark von Kräften dominiert, die der georgische Ministerpräsident als «Global War Party» und Trump in einer Wahlkampfrede als «globalistisches neokonservatives Establishment» bezeichnet hat. Diese Kreise wollen den Dritten Weltkrieg." 

Die Berliner Zeitung hat am 23.12.24 die Antwort der Bundesregierung auf die große Anfrage von Andrej Hunko (BSW) zum Thema Diplomatie aufgegriffen.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat das Auswärtige Amt nach Zahlen aus der Welt der Diplomatie gefragt. Die Antwort liegt der Berliner Zeitung vor.

Der BSW-Abgeordnete Andrej Hunko war federführend bei der Anfrage an die Bundesregierung. Das Außenministerium gibt in seinem Antwortschreiben nicht nur Auskunft über sogenannte Einbestellungen. Es macht auch Angaben zu Straftaten und Verkehrsverstößen ausländischer Diplomaten in Deutschland. 

Frage: Hat die Bundesregierung eine Bewertung der Inhaftierung des ecuadorianischen Ex-Vizepräsidenten und deutschen Staatsbürgers Jorge Glas, der sich infolge der unter Verstoß gegen die durch das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen geregelte Unverletzlichkeit diplomatischer und konsularischer Räumlichkeiten vollzogenen Erstürmung der mexikanischen Botschaft in Ecuador und seiner Entführung seit dem 5. April 2024 in Haft befindet (siehe dazu www.spiegel.de/ausland/ecuador-ex-vizepraesident-jorge-glas-hat-die-deutsche-staatsbuergerschaft-a-6a71e824-8afc-4e3a-a242-1f822351dc90?sara_ref=re-xx-cp-sh sowie die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 49 auf Bundestagsdrucksache 20/11102) vorgenommen, und wenn ja, betrachtet die Bundesregierung die Inhaftierung als politisch motiviert (falls ja, bitte begründen, und wenn nein, warum nicht), und wird Jorge Glas seitens Deutschlands konsularisch betreut, und wenn ja, über welche Erkenntnisse zu seiner aktuellen Situation verfügt die Bundesregierung, und wenn nein, warum nicht?

Große Anfrage an die Bundesregierung zur Qualität der deutschen Diplomatie und zum Ansehen Deutschlands in der Welt: 

"Mit der vorliegenden Großen Anfrage wollen die Fragestellerinnen und Fragesteller Diplomatie als Mittel für Beilegung von Konflikten (sowie zu ihrer Vorbeugung) thematisieren und wollen wissen, welche Tendenzen im Gebrauch von diplomatischen Instrumenten aktuell in der deutschen Außenpolitik existieren und zu welchen diplomatischen Maßnahmen andere Staaten in ihren Beziehungen zu Deutschland greifen."

Auszüge aus der Großen Anfrage:

"Sieht die Bundesregierung in der Sprache und allgemein in der Kommunikation deutscher Diplomatinnen und Diplomaten zunehmende Verrohung bzw. Verstöße gegen diplomatische Etikette (vgl. www.nachdenkseiten.de/ ?p=95404), und wenn ja, wie erklärt sie diese Erscheinung?"

"Sieht die Bundesregierung die Auswirkung des persönlichen Kommunikationsstils der Bundesministerin des Auswärtigen Annalena Baerbock auf den Kommunikationsstil deutscher Botschafterinnen und Botschafter, und wenn ja, inwieweit und ist dieser Einfluss von der Bundesregierung erwünscht (bitte konkrete Beispiele angeben. Siehe „Baerbocks Diplomaten sollen jetzt undiplomatisch auftreten“ in „DER SPIEGEL“ am 25. August 2023)?" 

Frage: Hat die Bundesregierung den Beitrag des ukrainischen Botschafters Oleksij Makejew zu der deutschen politischen Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit" auf der Plattform X, vormals Twitter (https://x.com/makeiev/status/1823975239207776378 am 15. August 2024 um 08:49 Uhr), zum Anlass genommen, eine Überprüfung nach Artikel 41 Absatz 1 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen vorzunehmen, und wenn ja, mit welchem Ergebnis, und wie wird sie ggf. darauf reagieren, und wenn nein, warum nicht?

It is difficult for me to speak here about democracy, human rights and the rule of law one day after the brutal assassination attempt on the Slovakian Prime Minister Robert Fico in Slovakia. Madam Foreign Minister, I am glad that you condemned this assassination in your speech. The ice of civilization is thin - we are always painfully reminded of this - and once again a politician is targeted, just like Olof Palme in 1986, who stood up for peace and diplomacy.

Rede von Andrej Hunko in der Bundestags-Debatte am 25.04.2024 zum Thema „20 Jahre EU-Osterweiterung“.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als vor 20 Jahren zehn neue Länder der EU beitraten, war die Euphorie groß. In Volksabstimmungen in diesen Ländern war eine überwältigende Mehrheit für diese Beitritte. Der EU- Erweiterungsprozess erschien als unhinterfragbare, historische Erfolgsgeschichte; die Idee von dauerhaftem Frieden, Wohlstand, sozialer Sicherheit und Freiheit schien Wirklichkeit zu werden.

In der Zwischenzeit ist die Jubelstimmung in Ernüchterung umgeschlagen. Weniger als 30 Prozent der Menschen in Frankreich und Deutschland etwa befürworten noch die Aufnahme neuer Beitrittsländer. Daran ändern auch Sonntagsreden nichts.

Rede von Andrej Hunko (BSW) auf einer Kundgebung für die Freilassung des ehemaligen Vizepräsidenten von Ecuador, Jorge Glas

Die Erstürmung der mexikanischen Botschaft durch ecuadorianische Sicherheitskräfte ist präzedenzlos und völkerrechtswidrig! Selbst die schlimmsten Militärdiktaturen Lateinamerikas hatten Botschaften immer respektiert. Jorge Glas muss umgehend freigelassen werden! Im Übrigen hat er auch einen deutschen Pass, da er aus einer jüdischen Familie kommt, die vor den Nazis geflohen war. Die Bundesregierung muss unverzüglich reagieren und sich für seine Freilassung einsetzen!

Rede von Andrej Hunko (BSW) auf dem Ostermarsch in Potsdam 2024

Der Potsdamer Ostermarsch fand am Samstag, 23. März 2024 statt und lief unter dem Motto "Friedensfähig statt kriegstüchtig - Verhandeln statt Töten! Abrüsten jetzt!". Hauptredner war Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit.

Lernten im Schuljahr 2018/19 noch fast 102.000 Schülerinnen und Schüler Russisch als Fremdsprache, sind es 2022/23 keine 82.000 mehr. Eine Analyse.

Russland, die Russen und die russische Kultur haben seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine einen schweren Stand. Russische Künstler, die das Vorgehen ihres Vaterlands nicht in angemessenen Worten verurteilen, werden gecancelt. Valeri Gergiew, jahrelang umjubelter Chefdirigent der Münchner Philharmoniker, musste das Orchester eine Woche nach Kriegsbeginn verlassen.

Andrej Hunko, Linken-MdB und Mitinitiator der Kleinen Anfrage, begrüßt, dass „die Russischkenntnisse in staatlichen Strukturen Deutschlands trotz des Kriegs in der Ukraine weiterhin gefragt sind und die Finanzierung des russischsprachigen Programms der Deutschen Welle sich in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt hat“. Das zeige, wie relevant diese Sprache für den politischen Bereich bleibe.

Hunko weist allerdings darauf hin, dass laut Auskunft der Bundesregierung von 84 in Moskau tätigen deutschen Diplomaten nur 14 über Russischkenntnisse verfügen. Er sieht darin eine „eklatante Schieflage“; der Zustand demostriere einen „Kompetenzmangel deutscher Osteuropaexpertise“ und passe zu dem „allgemeinen Trend der Außenpolitik dieser Bundesregierung“.

Aufrufe von Europa- und Bundestagsabgeordneten sowie Basismitgliedern der Linken

Für Christine Buchholz gehört das konsequente Eintreten für Frieden und Methoden der zivilen Konfliktlösung auch ein Jahr nach dem Beginn der russischen Invasion der Ukraine zum Markenkern der Linkspartei. Den gilt es für sie gegen den überwältigenden Druck aus Politik und Medienöffentlichkeit, aber auch von etlichen Genossen, zu verteidigen. Gerade jetzt brauche es eine starke Stimme gegen die in der deutschen Politik mittlerweile vorherrschende Logik des Militärischen, sagt das Mitglied des Linke-Bundesvorstands »nd«.

Deshalb hat Buchholz zusammen mit der Linke-Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel, der Vizepräsidentin der Europäischen Linken Claudia Haydt, dem früheren Mitglied von Bundestag und Europaparlament Tobias Pflüger und dem Chef der Rosa-Luxemburg-Stiftung Heinz Bierbaum am Montag einen Aufruf unter dem Titel »Stoppt den Krieg!« veröffentlicht. Er richtet sich vor allem an Mitglieder und Sympathisanten der Linkspartei, die zur Unterstützung und Verbreitung aufgefordert werden. Zu den 61 Erstunterzeichnern gehören auch die Linke-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl, Kathrin Vogler, Matthias W. Birkwald und Ates Gürpinar. Letzterer ist auch stellvertretender Bundesvorsitzender.

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Die Linke-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, Andrej Hunko und Zaklin Nastic erklärten am Sonnabend anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz:

Engagierter friedlicher Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München ist richtig und wichtig. Es braucht jetzt breiten gesellschaftlichen Druck für Diplomatie und Frieden statt immer neuer Waffenlieferungen. Es ist eine vertane Chance, keinen einzigen Vertreter Russlands zum Gespräch zur NATO-Sicherheitskonferenz in München einzuladen. Die Bundesregierung muss dringend Diplomatie für eine Verhandlungslösung in der Ukraine befördern, wie es die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland fordert, statt unter Washingtons Aufsicht Selbstgespräche über die Lieferung weiterer und immer schwererer Waffen zu führen. Die Enthüllungen des US-Journalisten Seymour Hersh über die Verantwortung der NATO-Partner USA und Norwegen für die Terroranschläge auf Nord Stream machen eine internationale Untersuchungskommission unter Leitung der Vereinten Nationen dringlich.

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Die Linke-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, Andrej Hunko und Zaklin Nastic teilten am Freitag anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz in einem Pressestatement mit:

»Engagierter friedlicher Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München ist richtig und wichtig. Es braucht jetzt breiten gesellschaftlichen Druck für Diplomatie und Frieden statt immer neuer Waffenlieferungen.«

Die Außen- und Sicherheitspolitiker der Fraktion Die Linke weiter:
»Es ist eine vertane Chance, keinen einzigen Vertreter Russlands zum Gespräch zur NATO-Sicherheitskonferenz in München einzuladen. Die Bundesregierung muss dringend Diplomatie für eine Verhandlungslösung in der Ukraine befördern, wie es die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland fordert, statt unter Washingtons Aufsicht Selbstgespräche über die Lieferung weiterer und immer schwererer Waffen zu führen.

Die Enthüllungen des US-Journalisten Seymour Hersh über die Verantwortung der NATO-Partner USA und Norwegen für die Terroranschläge auf Nord Stream machen eine internationale Untersuchungskommission unter Leitung der Vereinten Nationen dringlich.«

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«Wer aus dem engen Korridor ausbricht und Bedenken gegenüber den Sanktionen äussert, wird direkt diffamiert»

Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko

Zeitgeschehen im Fokus Verschiedene moderate SPD-Politiker verlangen ein Ende des Krieges und einen ernsthaften Beginn von Verhandlungen. Wie war die Reaktion auf dieses Anliegen?

Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko Die Reaktion war so ähnlich wie gegenüber anderen Initiativen und Aufrufen für ein Kriegsende und Friedensverhandlungen, die es in den letzten Monaten immer wieder gab. Die Personen wurden sehr schnell niedergemacht mit Diffamierungen oder auch Distanzierung selbst von der eigenen Partei oder anderen grossen Parteien. Es gab einen Hype in den Medien, es folgten Artikel mit den Distanzierungen, aber in den letzten Tagen ist es wieder still geworden. Die niedermachenden Schlagzeilen und Kommentare wie zum Beispiel in der Bildzeitung: «Irrer Vorschlag im Ukraine-Krieg – SPD-Linke will China als Vermittler» sollten eine negative Stimmung gegenüber dem berechtigten Anliegen erzeugen.

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Betrachtet die Bundesregierung unverändert Juan Guaidó als Interimspräsidenten Venezuelas (Antwort zu Frage 29 auf Bundestagsdrucksache 19/19651), und wenn nicht, wer ist nach Ansicht der Bundesregierung rechtmäßiger Präsident Venezuelas?