23.09.2010 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/2948
Mit der Kleinen Anfrage soll der zunehmende internationale Austausch von Personen- und Sachdaten polizeilicher Register analysiert werden. Fokussiert wird die Rolle Europols als zentrale Schnittstelle für europäischen Datentausch. Insbesondere wird nach der Anwendung computergestützter Analyseverfahren gefragt ("Ferndurchsuchungen"), zu denen Europol von der EU ermuntert wird. Deutsche Polizeien sind Hauptzulieferer und -abfrager von Europols Informationssystemen.
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/3143 vor.
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