Pressemitteilungen
Vom Niedergang des Westens zur Neuerfindung Europas
BSW- Herbstmatinee mit Hauke Ritz, Pressemitteilung Andrej Hunko (MdB)
Am Sonntag, den 20. Oktober 2024, findet von 11-13 Uhr unsere BSW- Herbstmatinee mit Hauke Ritz im Restaurant Karawane statt. Der Kulturwissenschaftler Hauke Ritz stellt sein kürzlich erschienenes Buch "Vom Niedergang des Westens zur Neuerfindung Europas" vor. Das Buch analysiert Europas Rolle in einer neuen multipolaren Weltordnung nach dem Niedergang der US-amerikanischen globalen Vorherrschaft. Um politische und ökonomische Souveränität zu erlangen, muss Europa aus Sicht von Hauke Ritz zurückfinden zu seinen kulturhistorischen Wurzeln als eigenständiger Kontinent jenseits einer Zugehörigkeit zu ein US-dominierten kulturellen „Westen“.
Internationaler Gesprächskreis mit Brigitte Johnson aus Togo, Pressemitteilung Andrej Hunko (MdB)
Terminhinweis: Brigitte Kafui Adjamagbo-Johnson, Parlamentsabgeordnete und Menschenrechtlerin aus Togo, besucht am 15. September Aachen und spricht im Wahlkreisbüro von Andrej Hunko (MdB) über die aktuelle Situation in Togo und ihren Blick auf internationale Entwicklungen. Aufgrund der begrenzten Platzzahl bitten wir um Anmeldung an
Pressemitteilung von Andrej Hunko, Gruppe BSW im Bundestag
„Millionen Menschen erwarten eine ehrliche Aufarbeitung statt politischem Versagen ohne Konsequenzen“, so der gesundheitspolitische Sprecher der BSW-Gruppe im Bundestag.
Pressemitteilung von Andrej Hunko, Gruppe BSW im Bundestag
„Die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ist ein ganz falsches Signal. Die Ukraine ist weit davon entfernt, die politischen und ökonomischen Kriterien der Europäischen Union zu erfüllen. Die Beitrittsverhandlungen verletzten zudem die EU-Kriterien, angesichts der grassierenden Korruption und des Verbots der Oppositionsparteien. Nach EU-Berechnungen würde ein EU-Beitritt der Ukraine 186 Milliarden Euro kosten. Bei einem Beitritt einer Ukraine ohne Waffenstillstand wäre die EU zudem automatisch per vertraglicher Beistandspflicht mit im Krieg.“, kritisiert Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Gruppe BSW im Deutschen Bundestag.
Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) beobachtet für die Parlamentarische Versammlung des Europarates die 77. Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf.
Bis zum Beginn der Versammlung konnte zwischen den Mitgliedsstaaten keine endgültige Einigung weder über das sogenannte Pandemieabkommen noch bezüglich der Überarbeitung der Internationalen Gesundheitsvorschriften erzielt werden.
Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) beobachtet die Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen den Investigativjournalisten Julian Assange vor Ort in London. Dem seit 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Isolationshaft sitzenden Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks drohen bei einer Auslieferung in die USA bis zu 175 Jahre Haft.
"Die Auslieferung von Assange wäre ein fatales Signal für Journalisten und Journalistinnen auf der ganzen Welt. Die Pressefreiheit und Menschenrechte müssen geschützt werden. Es ist längst überfäl-lig, dass Julian Assange frei gelassen wird, wie es weltweit immer mehr Menschen fordern.
Der Fall berührt auch das Rechtssystem der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) des Eu-roparates. Bei einer Freigabe der Auslieferung in die USA würde voraussichtlich der Menschenrechts-gerichtshof (EGMR) eine einstweilige Verfügung erlassen. Eine Missachtung einer solchen Verfügung hätte weitreichende Konsequenzen für die Post-Brexit-Verträge zwischen EU und GB.“
Im Januar 2024 hatte die Parlamentarische Versammlung des Europarates in einer Resolution mit dem Titel "Guaranteeing media freedom and the safety of journalists: an obligation of member Sta-tes" (Resolution 2532 (2024)) auf Antrag Hunkos erneut die Freilassung von Julian Assange gefordert.
Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW-Gruppe im Bundestag) wurde diese Woche zum Ko-Vorsitzenden (Co-Chairperson) der Linksfraktion in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) gewählt. Die UEL (Unified European Left) setzt sich zurzeit aus 34 Abgeordneten aus 16 Ländern zusammen, von der Türkei bis Island, von Spanien bis Moldawien.
"Die Ukraine ist meilenweit davon entfernt, die politischen und ökonomischen Kriterien der Europäischen Union zu erfüllen. Auch Korruption ist ein großes Problem, wie der ehemalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zurecht feststellte. Die Empfehlung der Kommission ist rein geopolitisch motiviert. Ein Beitritt in diesem Jahrzehnt ist völlig unrealistisch. Die EU selbst ist zudem aufgrund multipler Krisen derzeit nicht erweiterungsfähig. Die Bundesregierung muss beim Ratsgipfel am 14./15. Dezember gegen die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen stimmen", kritisieren Andrej Hunko und Alexander Ulrich, Mitglieder des Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht" sowie Mitglieder des Deutschen Bundestag und des Europaausschusses, die entsprechende Empfehlung der EU-Kommission für die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien.
„Die Bundesregierung schließt auch auf Nachfrage weiterhin nicht aus, eine Militärintervention der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, auch im Rahmen der Europäischen Union, in Niger politisch, finanziell und auch militärisch zu unterstützen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage hervor“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
Vom 13. bis zum 14. Juli 2023 nimmt der Aachener Bundestagsabgeordnete und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Andrej Hunko, am „UN High-Level Political Forum on Sustainable Development“ in New York teil.
Vor Ort stellt er am Freitag, den 14.Juli als Berichterstatter den Bericht „Overcoming the socio-economic crisis sparked by the Covid-19 pandemic” auf einer Veranstaltung des Europarates mit dem Titel „Decent work, building a sustainable future” vor.