20101001_Stuttgart21_Kundgebung_2.jpg

Pressemitteilungen von Andrej Hunko

Katalonien: Parlamentseröffnung ohne acht gewählte Abgeordnete ist Schande für Europa

Zur heutigen ersten Parlamentssitzung des neuen katalanischen Parlaments in Barcelona erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Andrej Hunko:

„Es ist eine Schande, dass mitten in Europa acht gewählte Abgeordnete, darunter Carlos Puigdemont, ihr Mandat nicht ausüben können, weil die spanische Justiz sie inhaftiert oder aber ins Exil gezwungen hat.

Weiterlesen...

„Fan der Terrororganisation PKK“: Hunko fordert Gabriel zum Handeln auf

In der gestrigen Tagesschau (11. Januar 2018) behauptete der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, Andrej Hunko, Abgeordneter der Fraktion Die LINKE. im deutschen Bundestag sei ein „Fan der Terrororganisation PKK“ und würde „der gleichen Ideologie anhängen“. Dies nannte er „inakzeptabel und empörend“. Dazu erklärt Andrej Hunko:

Weiterlesen...

Humanitäre Hilfsmaßnahmen für die Zivilbevölkerung in der Ostukraine verstärken

„Die humanitären Hilfsmaßnahmen für die Zivilbevölkerung in den nicht unter ukrainischer Kontrolle befindlichen Gebieten der Ostukraine müssen erheblich verstärkt werden“, fordert der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Andrej Hunko. Er hatte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage um Auskunft über die humanitäre Hilfe für die Konfliktregionen in der Ostukraine gebeten. Andrej Hunko zur Antwort aus dem Auswärtigen Amt:

Weiterlesen...

Keine Teilnahme des BKA an neuer Gesichtserkennung bei Interpol!

„Die Einführung von Gesichtserkennung bei Interpol ist ein gewaltiger Schritt zur Überwachung der gesamten Bevölkerung. Außer Passfotos wären auch Bilder hochauflösender Kameras aus der Videoüberwachung im öffentlichen Raum oder dem Nahverkehr für den Abgleich geeignet. Die Teilnahme des Bundeskriminalamtes an der zentral bei Interpol geführten Gesichtsdatenbank darf deshalb keineswegs durchgewunken werden“, kommentiert der europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Andrej Hunko.

Weiterlesen...

Unbemannte Hubschrauber für Heer und Marine bedeuten mehr Automatisierung kriegerischer Handlungen

„Nach der Marine könnte nun auch das Heer unbemannte Hubschrauber beschaffen. Damit steigt das Verteidigungsministerium in eine neue Gewichtsklasse von Drohnen ein. Ich befürchte, dass sich der Bundeswehr-Bestand von derzeit rund 800 Drohnen in naher Zukunft deshalb drastisch erhöht“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Antwort der Bundesregierung.

Die Bundeswehr hat eine Machbarkeitsstudie für ein neues Drohnenprojekt beendet. Das Heer interessiert sich für unbemannte Hubschrauber zur Erkundung von Landeplätzen von Kampf- und Transporthubschraubern. Die Drohnen könnten außerdem einem Konvoi voraus fliegen und Sensoren zur Erkennung von Kampfmitteln oder Sprengfallen mitführen. Zuerst will jedoch die Marine Hubschrauberdrohnen für die Ausrüstung ihrer neuen Korvetten einkaufen. In zwei Wochen soll hierzu eine Entscheidung fallen.

Weiterlesen...

Andrej Hunko, MdB 2018