20.07.2010 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/2577
Laut Medienberichten ist die Einsatzvorbereitung für Bundespolizisten, die nach Afghanistan gehen, erheblich verkürzt worden. DIE LINKE lehnt diesen Polizeieinsatz ab, weil er lediglich den Kriegseinsatz flankiert und zur Militarisierung der Polizeiarbeit beiträgt. Wenn die Bundesregierung nun die Ausbildung kürzt, obwohl die Polizisten in ein Kriegsgebiet entsandt werden, verdeutlicht dies das Scheitern des Afghanistan-Einsatzes - sowohl militärisch als auch ”zivil”.
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/2673 vor.
Antwort als PDF herunterladen