25.03.2010 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/1114
In Afghanistan scheint die Bundeswehr dazu überzugehen, ihr Sanitätspersonal zunehmend ohne die eigentlich vom humanitären Völkerrecht geforderten sichtbaren Schutzzeichen einzusetzen. Das Sanitätspersonal könnte dann als Teil der kämpfenden Truppen eingesetzt werden. Dies wäre ein bedenklicher Beitrag zur weiteren Aushöhlung des Völkerrechts. Die Bundesregierung wird aufgefordert, hierzu Stellung zu nehmen.
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/1338 vor.
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