Mündliche Frage von Andrej Hunko an die Bundesregierung zu Beschaffung weiterer ,HALE IMINT' Drohnen für den NATO-Verband Alliance Ground Surveillance.
Welche weiter gehenden Überlegungen oder Absprachen
wurden zur Beschaffung von weiteren High-Altitude-Long-
Endurance-Imagery-Intelligence-Drohnen „HALE IMINT“ für
den NATO-Verband Alliance Ground Surveillance angestellt
bzw. getroffen, wie es die Bundesregierung in der Bundestagsdrucksache
17/8893 in einem Nebensatz vorträgt, und
inwiefern wäre bei der beabsichtigten Stationierung in
Sigonella/Sizilien hierzu die Bewilligung der italienischen
Regierung einzuholen, zumal es sich nach Angaben der Bundesregierung
um eine „nationale Beistellung“ handelt, die
Drohnen also von der Bundeswehr stationiert und betrieben
werden?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Schmidt vom 29. Februar 2012
Alliance Ground Surveillance, AGS, soll aus einem
NATO-eigenen Anteil, dem sogenannten AGS Core, bestehen
und gegebenenfalls durch Aufklärungsergebnisse,
die durch nationale Aufklärungsmittel gewonnen werden,
ergänzt werden. Im Rahmen dieser Ergänzungsoption
beabsichtigt Deutschland, AGS Core durch eine interoperable
nationale Beistellung von HALE IMINT zu
ergänzen. Hierbei handelt es sich lediglich um Planungen.
Eine konkrete Beschaffungsentscheidung steht derzeit
nicht an. Es gibt bisher keinerlei Überlegungen, eine
solche nationale Beistellung im Ausland zu stationieren.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/17/17161.pdf