Inwieweit nutzen oder nutzten Bundesbehörden „prediktive Analyseprogramme“ oder elektronische Verfahren zum „Data Mining“ von IBM oder anderen Firmen (auch zu Testzwecken), die laut Drucksache 17/10379 beispielsweise „Aussagen über die Örtlichkeit möglicher zukünftiger Straftaten“ ermöglichen sollen und deren Beschaffung in früheren Anfragen des Fragestellers noch verneint worden war bzw. lediglich bezüglich der IBM-Software „InfoSphere Global Name Analytics“ bestätigt wurde (Drucksache 17/6587, Drucksache 17/8544 (neu)), und welche weiteren technischen Angaben kann die Bundesregierung zur diesbezüglich verwendeten Software machen (Funktionsweise, Quellcode, verarbeitete Datenbestände etc.)?
Antwort des Staatssekretärs Klaus-Dieter Fritsche vom 15. August 2012
Mit Data Mining werden allgemein Analysemethoden von Datenbeständen bezeichnet, die „neues Wissen“ aus Daten, zumeist auf statistisch- mathematischen Verfahren basierend, generieren. So lässt sich die Bestimmung der statistischen Verteilung von Daten bereits unter den Begriff des Data Minings fassen. Zum Data Mining können somit auch viele für die Bürokommunikation genutzte Programme eingesetzt werden. Dazu zählen beispielsweise Tabellenkalkulationsprogramme wie Microsoft Excel. Dieses befindet sich bei nahezu jeder Bundesbehörde im Einsatz.
Die Bundesregierung geht deshalb davon aus, dass sich das Informationsinteresse des Fragestellers ausschließlich auf Fachanwendungen bezieht, deren primärer Zweck die Datenanalyse mit automatisierter prädiktiver Aussage ist. Die Bundesregierung hat in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu Frage 6 Buchstabe c auf Bundestagsdrucksache 17/10379 lediglich die Einsatzzwecke der dort genannten Software erläutert, ohne auf deren konkreten Einsatz einzugehen. Die Software der IBM Deutschland GmbH „Criminal Reduction Utilising Statistical History“ wurde durch Bundesbehörden weder beschafft noch getestet.
Der Bundesregierung liegen keine näheren Kenntnisse über den internen Funktionsaufbau dieser Software vor. Die zu Testzwecken durch das Bundeskriminalamt beschaffte Software der IBM Deutschland GmbH „InfoSphere Global Name Analytics“ dient der Suche von Namen in unterschiedlichen Schreibweisen und stellt damit kein prädiktives Analyseprogramm dar. Drucksache 17/10503 – 8 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode Inwieweit prädiktive Analyseprogramme und die Fachanwendungen für Data Mining zum Zwecke der prädiktiven Datenanalyse durch Bundesbehörden genutzt wurden und werden, ist folgender Aufstellung zu entnehmen.
Drucksache 17/10503