Welche weiteren Ausführungen kann die Bundesregierung zur von der Europäischen Union mitfinanzierten Krisensimulationsübung „LEONIDAS“ machen, die im November 2011 mit Behörden aus Großbritannien, Österreich, Deutschland, Griechenland, Polen, den USA und Institutionen der EU in der Republik Zypern abgehalten wurde und die Niederschlagung eines Angriffs auf den bevorstehenden EU-Gipfel probte (siehe das Magazin Öffentliche Sicherheit, www.bmi.gv.at/ cms/BMI_OeffentlicheSicherheit/2012/07_08/ files/ZYPERN_CYPRUS_POLICE.pdf), und wo finden bzw. fanden derartige Übungen mit Beamtinnen und Beamten der Innenministerien, Spezialeinheiten und Geheimdienste bereits häufiger statt?
Antwort des Staatssekretärs Klaus-Dieter Fritsche:
Die Krisensimulationsübung „LEONIDAS“ ist der Bundesregierung durch einen Vortrag Zyperns auf der Sitzung der EU-Ratsarbeitsgruppe Terrorismus vom 10. September 2012 bekannt. Im Drahtbericht zu dieser Sitzung heißt es, Zypern habe seine nationale, von der Europäischen Kommission kofinanzierte Krisensimulationsübung „LEONIDAS“ ausführlich vorgestellt, die im November 2011 mit Blick auf mögliche terroristische Bedrohungen während der EURatspräsidentschaft Zyperns stattfand.
Des Weiteren heißt es, dass sich laut Zypern an der Übung neben den nationalen Behörden auch Großbritannien, Griechenland, Österreich und Deutschland beteiligt hätten. Wie Zypern zu der Aussage kommt, dass Deutschland an der Übung teilgenommen habe, ist der Bundesregierung nicht bekannt. Eine Beteiligung des Bundes an „LEONIDAS“ hat nicht stattgefunden.
Im Rahmen des europäischen ATLAS-Netzwerks haben Übungen in Belgien, Schweden, Dänemark, Deutschland, Frankreich und Spanien stattgefunden, an denen die Spezialeinheit der Bundespolizei teilgenommen hat. Darüber hinaus hat die Bundespolizei an von der EU mitfinanzierten Krisensimulationsübungen in Frankreich, Italien, den Niederlanden, Deutschland und Kroatien teilgenommen.
Drucksache 17/10968