Welchen Inhalt hat ein nach meiner Kenntnis (Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 17/14053 zu Frage 11) noch im Juni 2013 aus den USA erwartetes offizielles Verhandlungsangebot bzw. eine entsprechende Mitteilung zur möglichen Beschaffung von Kampfdrohnen (insbesondere der Firma General Atomics), und in welchen Abteilungen des Bundesministeriums der Verteidigung wird diese nun behandelt bzw. wie wird damit weiter verfahren?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey vom 9. August 2013:
Es existiert keine Vorabmitteilung der US-amerikanischen Regierung zu einer möglichen Beschaffung von Kampfdrohnen. Eine Beschaffung von Kampfdrohnen hat das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) nicht nachgefragt.
Das BMVg hat 2012 ein unbewaffnetes unbemanntes Luftfahrtsystem, ein so genanntes MALE UAS (Medium Altitude Long Endurance Unmanned Aircraft System), bei der US-amerikanischen Regierung angefragt. Die nun vorliegende Antwort der US-amerikanischen Regierung wird hinsichtlich der wirtschaftlichen und technischen Aspekte durch die für die Bearbeitung zuständige Abteilung AIN des BMVg ausgewertet.
Drucksache 17/14530 (siehe auch die Antwort auf unsere Nachfrage)