Welches Ziel bzw. welcher Zweck wird mit dem „Analyseprojekt bezüglich der Strategien der gewaltbereiten linken Szene bei Großveranstaltungen von bundesweiter und/oder internationaler Bedeutung“ des „Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums“ verfolgt, das nach Angaben des Bundesministeriums des Innern „Im Hinblick auf den G7-Gipfel 2015 in Deutschland“ durchgeführt wird (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/2386), und welche Aufgaben werden von den teilnehmenden Behörden bzw. sonstigen Einrichtungen übernommen (bitte jede beteiligte Institution benennen und deren jeweilige Mitarbeit einzeln darstellen)?
Antwort der Staatssekretärin Dr. Emily Haber:
Das Projekt „Strategien der gewaltbereiten linken Szene bei Großveranstaltungen von bundesweiter und/oder internationaler Bedeutung im Hinblick auf den G7-Gipfel 2015 in Deutschland“ verfolgt das Ziel, Strategien und Taktiken der gewaltbereiten linken Szene in Deutschland bei Großveranstaltungen seit dem Jahr 2010 sowie etwaige theoretische Strategiemodelle der linken Szene im Hinblick auf den G7-Gipfel zu analysieren. Das Projekt wird im Rahmen des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (GETZ) durchgeführt. Daran beteiligt sind Behörden der Polizeilichen Informations- und Analysestelle (PIAS) – also die Landeskriminalämter – und der Nachrichtendienstlichen Informations- und Analysestelle (NIAS) – also die Landesämter für Verfassungsschutz.
Drucksache 18/2568