Welche weiteren Details kann die Bundesregierung zum im vergangenen Jahr durchgeführten Erwerb einer Softwarelizenz durch das Bundesministerium des Innern bei der Firma AGT mitteilen (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage 35 auf Bundestagsdrucksache 18/4296), wobei es sich nach meiner Einschätzung mutmaßlich um eine Überwachungssoftware handelt – bitte unter Angabe des Herstellers, Produktes, der Lieferbedingungen und des Kaufpreises –, und welche Angaben zu technischen Spezifikationen kann die Bundesregierung zum gelieferten Produkt machen – bitte unter Angabe des Betriebssystems überwachter IT-Systeme, Art des überwachten Datenverkehrs, Überwachung auch von verschlüsselten und anderen sensiblen Daten?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Ole Schröder:
Im Jahr 2013 wurde durch das Bundeskriminalamt über das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern bei der Firma Advanced German Technology, AGT, eine Volllizenz der Software „Amped FIVE“ des Herstellers „Amped SRL“ in Auftrag gegeben. Bei der Software handelt es sich um eine forensische Bildverbesserungssoftware, die es ermöglicht, hochauflösende Einzelbilder von Videos zu erstellen, um Personen und Objekte besser identifizieren zu können. Die Software wird nicht zu Zwecken der Überwa chung von IT-Systemen oder des Datenverkehrs genutzt – solche Funktionen bietet die erworbene Software auch nicht.
Die Lizenz wurde im ersten Quartal 2014 geliefert. Der Bruttopreis betrug 10 710,00 Euro. Die Beschaffung erfolgte gemäß der Vertragsbedingungen für die zeitlich unbefristete Überlassung von Standardsoftware gegen Einmalvergütung – EVB-IT Überlassung Typ A –, den AGB des Beschaffungsamtes des Bundesministeriums des Innern sowie der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil B – VOL/B – in der jeweils bei Vertrags abschluss geltenden Fassung.
Plenarprotokoll 18/96