Was ist der Bundesregierung über die Funktionsweise, die Beteiligten und den Zweck des Konzepts „Remote Split Operations“ der US-Luftwaffe bekannt, über dass diese nach Selbstauskunft den bewaffneten Drohnenkrieg abwickelt und in das demnach auch der deutsche Stützpunkt Ramstein eingebunden ist (http://www.defense.gov/dodcmsshare/briefingslide/339/090723-D-6570C-001.pdf) , und was ist der Bundesregierung darüber bekannt inwiefern jeglicher IT-Verkehr (auch die Kommunikation und Steuerung mit den Drohnen) hierzu über ein eigenes fiber-optisches Kabel abgewickelt wird (http://www.andrej-hunko.de/start/download/doc_download/598-muendliche-frage-zu-remot-split-operations-der-usaf)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe:
Die Bundesregierung hat keine eigenen, über offene US-Quellen und die Medienberichterstattung hinausgehenden Kenntnisse über das Konzept "Remote Split Operations".
Weiterhin liegen der Bundesregierung keine eigenen Kenntnisse über die in der Fragestellung aufgeführten Kommunikationsverbindungen und den lT-Verkehr vor. Darüber hinaus hat die Bundesregierung mit den Bundestagsdrucksachen 18/237 vom 23. Dezember 2013, 18/2794 vom 8. Oktober 2014 sowie zuletzt mit der Beantwortung der schriftlichen Frage der Abgeordneten Sevim Dagdelen vom 8. April 2015 zu dem in der Frage thematisierten Sachverhalt Stellung genommen.
Drucksache 18/4774