Was ist der Bundesregierung hinsichtlich des NATO-Manövers „Unified Vision“ durch die Entsendung eines als Pilot und Fluglehrer der Drohnen Euro Hawk und Global Hawk sowie die Bedienung und Überwachung von deren Sensorik qualifizierten Offiziers als nationaler Beobachter in die Missionskontrollstation in der US Air Force Base in Beale (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke auf Bundestagsdrucksache 18/1794) darüber bekannt, über welche zivilen oder militärischen Datenverbindungen – etwa fiberoptische Kabel, Satelliten, Relaisstationen – die Flüge der Drohne Global Hawk von Sigonella nach Norwegen von den USA aus gesteuert bzw. auch die Daten der Überwachungssensorik übermittelt wurden – bitte die Standorte etwaiger Relaisstationen angeben –, und welche weiteren Relaisstationen existieren nach Kenntnis der Bundesregierung in Europa, über die jene im Rahmen des NATO-Manövers durchgeführten Flüge der Global Hawk – etwa bei einem Ausfall der für „Unified Vision“ genutzten Verbindung – hätten gesteuert und ausgewertet werden können?
Antwort des Staatsministers Michael Roth:
Der als nationale Beobachter entsandte Offizier hat während seines Aufenthalts in der Missionskontrollstation in der US-Air Force Base in Beale keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung gewonnen.
Plenarprotokoll 18/108