Welche weiteren der „Pflege von partnerschaftlichen Beziehungen“ und der „gesetzlichen Auftragserfüllung“ dienenden und „zentral organisierten Großveranstaltungen mit Vertretern ausländischer Nachrichtendienste“ hat die Bundesregierung ähnlich wie die jährliche Bewirtung auf dem Oktoberfest seit dem Jahr 2005 durchgeführt (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf die mündliche Frage 24, Anlage 20, Plenarprotokoll 18/111), und anlässlich welcher Gelegenheiten haben diese „auf Gegenseitigkeit“ beruhenden Einladungen bereits zu Gegenbesuchen des Bundesnachrichtendienstes auf ähnlichen „Großveranstaltungen“ von „Vertretern ausländischer Nachrichtendienste“ geführt (bitte Termin und Ort dieser Veranstaltungen benennen)?
Antwort des Staatssekretärs Klaus-Dieter Fritsche:
Im Zeitraum seit 2005 hat der BND Vertreter von ausländischen Nachrichtendiensten – zusätzlich zum Oktoberfest – zu folgenden jährlichen Veranstaltungen eingeladen: Zum Neujahrsempfang für Vertreter ausländischer Nachrichtendienste, seit 2009 zu einer Veranstaltung im Frühjahr ebenfalls für Vertreter ausländischer Nachrichtendienste sowie dem Sommerfest des BND-Präsidenten.
Diese Veranstaltungen dienen der Pflege partnerschaftlicher Beziehungen insbesondere zu anderen Nachrichtendiensten. Einladungen als Gegeneinladung auszusprechen bzw. zu kennzeichnen, ist allerdings unüblich.
Gleichwohl werden Vertreter des BND auch im Ausland regelmäßig zu vergleichbaren Veranstaltungen sowie zum Beispiel zu Feierlichkeiten anlässlich von Nationalfeiertagen und Streitkräftetagen eingeladen. Auch dies entspricht den national und international üblichen Gepflogenheiten, nicht nur von Nachrichtendiensten.
Plenarprotokoll 18/114