Welche Erläuterungen kann die Bundesregierung zu Art und Anzahl von „Battle Damage Assessments“ (BDAs) zur Zielkontrolle nach Drohneneinsätzen, die von der Bundeswehr im Rahmen der ISAF-Mission (ISAF – Internationale Sicherheitsunterstützungsgruppe) in Afghanistan angefordert wurden, machen (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 17/13381), und welche Angaben enthalten diese BDAs für den jeweiligen Waffeneinsatz nach deutscher Anforderung hinsichtlich der Steuerung und Navigation der eingesetzten Drohnen, etwa zum Standort der Piloten, zur Datenübermittlung über Relaisstationen oder zur Beteiligung weiterer Drohnen an den jeweiligen Einsätzen?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe vom 13. Juli 2015:
In zwei Fällen erfolgte ein Einsatz bewaffneter unbemannter Flugsysteme zur Unterstützung von deutschen Truppen innerhalb des deutsch geführten Verantwortungsbereichs in Nordafghanistan. Über beide Fälle wurde bereits mehrfach und zuletzt bei der Beantwortung der Großen Anfrage „Krieg in Afghanistan – Eine Bilanz“ der Fraktion DIE LINKE. berichtet (vgl. Bundestagsdrucksache 18/ 4168 vom 27. Februar 2015).
Ein BDA ist der Prozess der Bewertung der durch militärisches Handeln erzielten Effekte gegen ein Ziel. In den vorgenannten Fällen wurde ein BDA durchgeführt und insbesondere festgestellt, dass keine Hinweise auf unbeabsichtigte Begleitschäden erkennbar waren. Im Rahmen eines BDA werden keine Daten hinsichtlich der Steuerung und Navigation unbemannter Flugsysteme erhoben.
Drucksache 18/5596