Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über den Inhalt und das Zustandekommen einer „schwarzen Liste“ der ukrainischen Behörden, auf der Medienberichten zufolge über 500 Menschen stehen, die in der Ukraine als „unerwünschte Personen“ eingestuft sind (www.spiegel.de/panorama/leute/ukrainegerard-depardieu-auf-schwarzer-liste-a- 1044898.html), und welche deutschen Staatsbürger stehen nach Kenntnis der Bundesregierung auf der genannten Liste?
Antwort des Staatsministers Michael Roth vom 6. August 2015:
Der ukrainische Kulturminister Wjatscheslaw Kyrylenko hatte Ende Juli 2015 erklärt, dass sein Ministerium eine von einer ukrainischen Nichtregierungsorganisation übermittelte Liste mit etwa 560 Kulturschaffenden an den ukrainischen Sicherheitsdienst (SBU) zur Überprüfung weitergeleitet habe. Die darin enthaltenen Personen sollen sich nach Aussage der Nichtregierungsorganisation gegen die territoriale Integrität der Ukraine ausgesprochen haben. Das Vorliegen einer Bedrohung der territorialen Integrität werde jetzt vom SBU in jedem Einzelfall geprüft. Nach Erkenntnissen der Bundesregierung befinden sich keine deutschen Staatsbürger auf der Liste.
Drucksache 18/5768
Anmerkung: Auf Nachfrage teilte das Auswärtige Amt mit, dass es sich nach dessen Wissen bei der erwähnten Nichtregierungsorganisation um die NGO „Vidsich“ (www.vidsich.info) handelt.