Welche Details sind der Bundesregierung aus ihrer Mitarbeit in entsprechenden Ratsarbeitsgruppen, der Teilnahme im Frontex-Verwaltungsrat oder sonstigen Frontex-Zusammenarbeitsformen über Zeiträume, Einsatzmittel und Teilnehmende an einer „Soforteinsatzübung REX 2015” (Rapid Intervention Exercise) von Frontex in Griechenland bekannt, mit der „die Fähigkeit Griechenlands zur Reaktion auf den Migrationsdruck an der griechischen Grenze zur Türkei gestärkt werden“ soll und die einen „Schwerpunkt auf Grenzkontrollen an den Grenzübergängen an dieser Grenze” legen soll (Ratsdokument 11782/1/15), und über welche Kenntnis zu Zeiträumen, Einsatzmitteln und Teilnehmenden verfügt sie hinsichtlich der Aufnahme „operative(r) Tätigkeiten an der türkisch-griechischen Grenze” im Rahmen einer „Gemeinsame(n) Operation ‚Flexible operative Tätigkeiten 2015 ‑ ‑ südöstliche Grenze‘” durch Frontex, wozu die Mitgliedstaaten von der Agentur um „zusätzliche Ressourcen” ersucht werden?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Günter Krings:
Die Frontex-Übung REX (Rapid Intervention Exercise) 2015 ist vom 19. August bis zum 14. Oktober 2015 angesetzt und findet an der griechisch-türkischen Landgrenze im Gebiet der Städte Alexandropolis und Orestiada statt. Teilnehmende EU-Mitgliedstaaten sind Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Zypern, Deutschland, Dänemark, Spanien, Estland, Finnland, Frankreich, Italien, Litauen, Niederlande, Norwegen, Polen, Rumänien, Slowakei und Slowenien sowie die Schweiz. 26 Polizeibeamte nehmen an der Übung teil. Es werden insgesamt 8 Patrouillenfahrzeuge und 4 Herzschlagdetektoren eingesetzt.
Operative Tätigkeiten an der türkisch-griechischen Grenze im Rahmen der von Frontex koordinierten Operation FOA (Flexible Operational Activities) finden vom 4. Februar bis 9. Dezember 2015 statt. Die türkisch-griechische Grenze ist Teil des Einsatzraums South East - Südosten der Schengen-Außengrenze (SE). Des Weiteren umfasst der Einsatzraum SE auch die bulgarisch-türkische Grenze.
An der Operation FOA teilnehmende EU-Mitgliedstaaten sind Österreich, Belgien, Kroatien, Tschechische Republik, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Lettland, Litauen, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Großbritannien sowie die Schweiz.
An der griechisch-türkischen Grenze befinden sich aktuell 21 Polizeibeamte im Rahmen der von Frontex koordinierten Maßnahme FOA. Es werden zurzeit dort 8 Patrouillenfahrzeuge, 2 Wärmebildgeräte, 2 Herzschlagdetektoren und 2 Diensthunde eingesetzt.
Plenarprotokoll 18/123