Welchen Stand bzw. Zeitplan (bitte möglichst in Wochen angeben) kann die Bundesregierung zur Bewertung der Lösungsvorschläge hinsichtlich der Beschaffungspläne für die zunächst unbewaffnete und später mit Lenkwaffen nachzurüstende Kampfdrohne mitteilen, nach deren Abschluss eine Auswahlentscheidung für bis zu 16 Drohnen noch in diesem Quartal erfolgen soll (Bundestagsdrucksache 18/5022)?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe:
Derzeit werden durch das Bundesministerium der Verteidigung Lösungskonzepte zur Realisierung einer Nachfolgelösung für das derzeit in Afghanistan eingesetzte unbemannte israelische System HERON 1 erstellt. Auf der Basis dieser Konzepte könnte eine Systemauswahl und damit eine Auswahlentscheidung für die sogenannte MALE UAS-Überbrückungslösung bis zum Ende dieses Jahres durch den Generalinspekteur der Bundeswehr getroffen werden.
Vor dem Hintergrund derzeit bekannter Zeitlinien zur Verhandlung eines entsprechenden Vertrages könnte ein Vertragsschluss für das ausgewählte System mit einem Umfang von drei bis fünf bewaffnungsfähigen Luftfahrzeugen im II. Quartal 2016 erfolgen.
Plenarprotokoll 18/129