Welche weiteren Details kann die Bundesregierung zur Identität des Wissenschaftlers und zum Inhalt seiner Präsentation in einer Arbeitsgruppe der Jahrestagung des „European Expert Network on Terrorism Issues“ Im November 2015 in Stockholm mitteilen, die laut der Antwort der Bundesregierung zu Frage 20 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/7707 zum Thema „handling of mass data proceccing“ stattgefunden hat und wo der erfragte Wissenschaftler eine Software präsentierte, „die es erlauben soll, visuelle Daten schnell und effektiv auszuwerten, mit dem Ziel einer raschen Identifizierung von Tatverdächtigen“ (bitte die Verfahrensweise der Software erläutern), und was ist der Bundesregierung darüber bekannt, wann die auf der Bundestagsdrucksache 18/7490 erfragten Informationen zu Beginn, Ende und weiteren Teilnehmern der von Europol unterstützten Projekte „Decision Support Platform for Detecting Radicalisation and Over/Cover Terrorist Communications through the Internet“, ‚Real-Time Early Detection and Alert System for Online Terrorist Content based an SNA and Complex Event Processing“, DEtecting TErrorist ContentT and the InterneT“ feststehen könnten bzw. die vorher erforderliche Auswertung von Bewerbungsunterlagen durch die Kommission beendet sein soll?
Antwort der Staatssekretärin Dr. Emily Haber vom 4. März 2016:
Präsentiert wurde die Entwicklung der automatisierten Bild- und Videoanalyse seit den Ereignissen im Jahre 2013 („Boston Marathon Bombing“) auf Basis des exemplarischen Beispiels LEEDIR (Large Emergency Event Digital Information Repository), einer Entwicklung der Firmen Citizen Global und Amazon Web Services in Zusammenarbeit mit dem Los Angeles County Sheriffs Department (LASD). Der Vortrag war vor allem der Bedeutung solcher Angebote für die weitere Entwicklung des Fachgebietes Social Media Intelligence (SOCMINT) und seiner Grenzen und Möglichkeiten in technischer, rechtlicher und sozialer Hinsicht gewidmet.
Die EENeT Veranstaltungen werden nach den „Rules of Procedure des EENet“ durchgeführt (www.european-enet.org), nach denen eine namentliche Nennung der Teilnehmer nicht vorgesehen ist. Nach Kenntnis der Bundesregierung sind die genannten Projektvorschläge im Rahmenprogramm „Horizont 2020“ nicht zur Förderung ausgewählt worden.
Drucksache 18/7794