Welche Details sind der Bundesregierung zum „Abschuss einer Beobachtungsdrohne“ der OSZE-Sonderbeobachtungsmission in der Ostukraine bekannt (Statement des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, vom 27. Mai 2016; bitte den Typ der Drohne und die mutmaßlichen Verursacher bzw. die der Bundesregierung bekannten Hintergründe schildern), und was ist der Bundesregierung über die Verantwortlichen für weitere von Bundesminister Dr. FrankWalter Steinmeier erwähnte „Übergriffe auf die Mission“ bekannt?
Antwort der Staatsministerin Dr. Maria Böhmer
Die OSZE-Sonderbeobachtungsmission SMM hat in ihrem Spot-Report vom 27. Mai berichtet, dass sie am Morgen dieses Tages den Kontakt zu einer ihrer Langstreckendrohnen über der von Separatisten kontrollierten Ortschaft Ozerianivka verloren hat. Kurz zuvor hat die Drohne noch Bilder eines Kurzstrecken-Flugabwehrsystems übermittelt. Eine Patrouille der SMM hörte zu etwa gleicher Zeit eine Explosion im Absturzgebiet.
Wir müssen damit davon ausgehen, dass die Drohne von Kräften auf der Seite der Separatisten abgeschossen wurde. Die SMM konnte das vermutete Absturzgebiet bislang nicht erreichen, da es als vermint gilt.
Bei der Langstreckenüberwachungsdrohne handelt es sich um den zivilen Camcopter S-100 der österreichischen Firma Schiebel, mit der die OSZE zur Beobachtung des Konfliktgebiets im Osten der Ukraine unter Vertrag steht und die seit Oktober 2014 dort eingesetzt werden.
Zum zweiten Teil Ihrer Frage nach weiteren Übergriffen kann ich Folgendes sagen:
In den vergangenen Tagen und Wochen hat es immer wieder gezielte Übergriffe auf die OSZE, wie Bedrohungen an Kontrollpunkten oder Warnschüsse auf Patrouillen, gegeben.
Zuletzt wurde eine OSZE-Fußpatrouille am 27. Mai nahe der Ortschaft Yasynuvata im Separatistengebiet von unbekannten Heckenschützen beschossen; die OSZE-Beobachter mussten sich sofort zurückziehen.
Die Urheberschaft der Übergriffe ist nicht immer eindeutig festzustellen. Wann immer die SMM die Verantwortlichen eindeutig benennen kann, tut sie dies in ihren Berichten entsprechend.
Die Übergriffe auf die zivile OSZE-Mission sind nicht akzeptabel. Die Bundesregierung spricht die Vorfälle in geeigneter Weise bei den Verhandlungen im Normandie-Format an und fordert die Seiten dazu auf, jedwede Form von Übergriffen zu unterlassen.
Plenarprotokoll 18/175