Was ist der Bundesregierung über Ort, Teilnehmende und Ziele von geplanten Übungen der sogenannten ATLAS-Gruppe aus Polizei-Spezialeinheiten aller EU-Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von terroristischen oder sonstigen Bedrohungen in urbanen Räumen bekannt, bei denen auch polizeiliche oder para-militärische Einheiten aus Drittstaaten teilnehmen sollen, und auf welche Weise haben deutsche Spezialeinheiten (etwa GSG9, BFE+ oder entsprechende Verbände der Bundesländer) ähnliche Übungen der ATLASGruppe in der Vergangenheit organisatorisch oder technisch unterstützt (Pressemitteilung Innenministerium Estland vom 7. Oktober 2015; https://www.siseministeerium.ee/en/news/international-counter-terrorism-training-athos-held-estonia)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ole Schröder vom 4. Juli 2016:
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zu Übungen der ATLAS- Gruppe zur Bekämpfung von terroristischen oder sonstigen Bedrohungen in urbanen Räumen vor, an denen polizeiliche oder para-militärische Einheiten aus Drittstaaten teilnehmen sollen. Die GSG 9 der Bundespolizei hat ATLAS-Übungen anderer Mitgliedstaaten durch Entsendung einzelner Angehöriger in die Übungsleitung organisatorisch unterstützt. Über organisatorische und technische Unterstützung entsprechender Verbände der Bundesländer liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor.
Drucksache 18/9128