Mit welchen Ergebnissen und/oder Schlussfolgerungen wurde das im Rahmen der wehrtechnischen Forschung und Technologie durchgeführte Vorhaben „Wissenserschließung aus offenen Quellen (WeroQ)“ abgeschlossen, das nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ole Schröder Technologien identifizieren sollte, die sich für Möglichkeiten zur „IT-gestützten Nachrichtengewinnung aus offenen Quellen“ (sogenannte OSINT-Verfahren) eignen und wozu unter anderem Textmining-Technologien gehören könnten (Schreiben vom 22. Juli 2014 auf meine Nachfrage zu meiner schriftlichen Frage 32 auf Bundestagsdrucksache 18/1742), und an welchen Standorten der Bundeswehr oder des Bundesnachrichtendienstes werden OSINT-Anwendungen wie Textrapic oder Brandwatch bzw. ähnliche „marktverfügbare Analysetools“ zur Erfassung „von Meinungs- und Stimmungslagen der Bevölkerung“ eingesetzt?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe:
Die geplante Studie „Wissenserschließung aus offenen Quellen“ (WeroQ) wurde nicht durchgeführt.
Die beiden Softwareanwendungen Textrapic und Brandwatch werden ausschließlich am Bundeswehrstandort Mayen in der Eifel erprobt.
Der Bundesnachrichtendienst verwendet Textrapic oder Brandwatch sowie ähnliche „marktverfügbare Analysetools“ nicht.
Plenarprotokoll 18/192