Welche weiteren Details sind der Bundesregierung zu Medienberichten bekannt, wonach auch die Türkei nunmehr Kampfdrohnen einsetzt, um damit im Inland sowie im Nordirak Stellungen kurdischer Kämpfer zu bombardieren (http://aa.com.tr vom 10. November 2016, „Aerial drones kill 19 PKK terrorists in SE Turkey“), und inwiefern stellen diese Angriffe, die aus meiner Sicht womöglich am Rande der Operationen der Bundeswehr bzw. anderer NATO-Kräfte erfolgt sein könnten, aus Sicht der Bundesregierung eine Verletzung des Völkerrechts oder der Menschenrechte dar?
Antwort der Staatsministerin Dr. Maria Böhmer:
Der Bundesregierung sind öffentlich zugängliche Informationen über den Einsatz von Kampfdrohnen durch die Türkei bekannt. Da der Bundesregierung zu den Umständen des möglichen Einsatzes keine eigenen Erkenntnisse vorliegen, kann auch keine Bewertung der Vereinbarkeit des möglichen Einsatzes mit dem Völkerrecht getroffen werden.
Plenarprotokoll 18/208