Welche der unter anderem in den deutschen Forschungsprojekten APFel, ADIS, MuVIT und CAMINSENS untersuchten Funktionalitäten intelligenter Videotechnik (etwa: Erkennung von Gesichtern aus Stand, und Bewegtbildern, Erkennung von verdächtigem Verhalten und verdächtigen Gegenständen, Suche nach „Gefährdern“, Verhinderung von Graffiti-Sprühen, Bereiche in denen nicht überwacht wird) sollen nunmehr am Bahnhof Berlin Südkreuz vom Bundesinnenministerium, der Deutschen Bahn AG und der Bundespolizei in einem Pilotprojekt ausprobiert und hierfür ausgeschrieben werden (Berliner Morgenpost vom 19. Februar 2017, „Berlin will neue Videoüberwachung im Bahnhof Südkreuz testen“), und mit welchen Datenbanken könnten die von rund 80 Videokameras erhobenen Stand- oder Bewegtbilder im Test- sowie im späteren Wirkbetrieb abgeglichen werden?
Antwort der Staatssekretärin Dr. Emily Haber vom 27. Februar 2017:
Das Bundesministerium des Innern beabsichtigt in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei und dem Bundeskriminalamt den aktuellen Stand der Technik von Systemen zur biometrischen Gesichtserkennung in Live- Videoströmen von Überwachungskameras im Rahmen einer Erprobung am Bahnhof Berlin Südkreuz zu testen. Dabei soll zum Abgleich eine Datenbank mit Gesichtsbildern freiwilliger Probanden verwendet werden. Zu Umfang und Art der Datenbanken für die Erprobung wurden bisher noch keine endgültigen Festlegungen getroffen. Entscheidungen über einen etwaigen späteren Wirkbetrieb sollen im Anschluss an den Test erfolgen.
Der Test weiterer Funktionalitäten intelligenter Videotechnik erfolgt in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG. Der genaue Umfang ist noch nicht festgelegt.
Drucksache 18/11365