Welche Angaben beinhaltet das beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) am 9. November 2016 eingegangene Angebot des Rüstungskonzerns Airbus als Hauptauftragnehmer für die als Übergangslösung zu beschaffenden Kampfdrohnensysteme „Heron TP“ hinsichtlich der von Airbus vorgesehenen Verteilung der Gesamtkosten auf die Bereiche Luftfahrzeuge, Bodenstationen, Satellitenkapazität zur Datenübertragung, Ausbildung, Betrieb im Einsatzland sowie sonstige Posten (Plenarprotokoll 18/198, Bundestagsdrucksache 18/10443, Frage 37; bitte eine Zuordnung der Kosten zu den erfragten Einzelposten vornehmen), und wann sollen die Zuordnung der Kosten sowie die Darstellung der Gesamtkosten, für die das Verteidigungsministerium der Bundestagsdrucksache 18/10443 zufolge eine Bearbeitungszeit von mindestens sechs Monaten beanspruchte (November 2016 bis April 2017), dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegt werden?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel vom 9. Mai 2017:
Die Vertragsverhandlungen mit der Firma Airbus Defence and Space (ADAS) GmbH sind nunmehr abgeschlossen. Die Bundesregierung beabsichtigt, den entsprechenden Vertrag „MALE UAS Überbrückungslösung Heron TP“ sobald als möglich abzuschließen.
Die Entscheidung der Vergabeart wird derzeit in einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf geprüft.
Es ist beabsichtigt, die parlamentarischen Gremien noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2017 mit einer 25 Mio. € Vorlage zu befassen. In dieser werden die nachgefragten Vertrags- und Preiskonditionen dargestellt werden.
Drucksache 18/12322