Was kann die Bundesregierung dazu mitteilen, mit welchem Ergebnis mittlerweile auch Bomben- und Raketenhersteller („Systemhersteller von Effektoren“) in die Beschaffung von Kampfdrohnen eingebunden sind, wozu die Bundesregierung vor über einem Jahr mitteilte, dass dies erst „nach Eröffnung des Vergabeverfahrens und basierend auf einem Angebot“ erfolgen würde (Antwort der Bundesregierung zu Frage 17 a der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/7725; bitte, wie erfragt, mitteilen, mit welchen Herstellern nach Vorlage des Airbus-Angebots von November 2016 Verhandlungen bzw. Kontakt aufgenommen wurden/wurde), und was weiß die Bundesregierung mittlerweile darüber, welche Bewaffnung von den Herstellern bereits an den Drohnen Heron TP eingesetzt oder getestet wurde, wozu es damals hieß, dass von der Bundeswehr benötigte Testergebnisse erst „im Zuge der nächsten Schritte angefragt und bewertet“ würden?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Ralf Brauksiepe:
Die Festlegung der Leistungsbeschreibung für die ausgewählte Bewaffnung wurde ausschließlich mit Vertretern des Verteidigungsministeriums des Staates Israel und der israelischen Luftwaffe durchgeführt.
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse darüber vor, welche Bewaffnung von den Herstellern bereits an den Drohnen Heron TP eingesetzt wurde.
Die Testergebnisse können erst nach Vertragsschluss angefragt und anschließend bewertet werden.
Quelle: Plenarprotokoll 18/239