Welche Fragen untersuchen die Studien hinsichtlich der Entwicklung der Kampfdrohne „Europä- isches MALE RPAS“ („Eurodrohne“), in deren Zusammenhang die Industrieanlagen Betriebsgesellschaft mbH und das Deutsche Luft- und Raumfahrzentrum mit 7,3 Mio. Euro ausgestattet wurden (Antwort der Bundesregierung zu Frage 18 auf Bundestagsdrucksache 18/13346), und inwiefern trifft es, wie von der Rüstungsorganisation OCCAR berichtet, zu, dass ohne einen entsprechenden Beschluss bereits an der Vorbereitung der Entwicklungsphase einer zweimotorigen Turboprop-Konfiguration der „Eurodrohne“ gearbeitet wird, die der Definitionsphase folgen soll (www.occar.int/449)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel vom 19. September 2017:
Die Industrieanlagen Betriebsgesellschaft mbH (IABG) wurde damit beauftragt, die deutsche Amtsseite bei der Definitionsstudie, dem Ergebnismonitoring als Basis für die Erarbeitung nationaler fachtechnischer Positionen und der Vorbereitung von Entscheidungen sowie nationalen Eigenvalidierungen zu begleiten.
Das Europäische MALE-RPAS Programm („Eurodrohne“) besteht aus den fünf möglichen Phasen Definitionsstudie, Entwicklungs-, Fertigungs-, Nutzungs- und Entsorgungsphase. Ziel der Definitionsstudie ist es, eine solide Grundlage für eine Entscheidung über den Übergang in nachfolgenden Phasen zu schaffen sowie die Entwicklungs- und Fertigungsphase vorzubereiten.
Die Organisation Conjointe de Coopération en Matière dʼArmement (OCCAR) wurde von den teilnehmenden Nationen mit dem Management der Definitionsstudie beauftragt. Die Beauftragung der OCCAR schließt die Vorbereitung einer sich eventuell anschließenden Entwicklungs- und Fertigungsphase ein (vgl. dazu auch Antwort auf Frage 18d auf Bundestagsdrucksache 18/13346).
Die Entscheidung über eine deutsche Teilnahme an der Entwicklungsund Fertigungsphase wird abschließend auf Basis von Informationen der Definitionsstudie, des Angebots der Industrie, der Vertragsverhandlungen und nach Befassung des Deutschen Bundestages durch Zeichnung der Durchführungsabsprache zur Entwicklungs- und Fertigungsphase sowie durch die Vertragsunterzeichnung getroffen.
Drucksache 18/13656