Welche weiteren Details (Typ des Fahrzeugs sowie Lieferdatum an die jeweilige Polizeibehörde) kann die Bundesregierung hinsichtlich der geplanten Beschaffung neuer geschützter Einsatzfahrzeuge für die Bereitschaftspolizeien der Länder und die Bundespolizei als Nachfolger des Sonderwagens SW 4 mitteilen (Antwort auf die schriftliche Frage 21 des Abgeordneten Dr. Diether Dehm auf Bundestagsdrucksache 19/2334), und wie stellt sich am Ende der Maßnahme der Gesamtbestand der neuen Fahrzeugtypen dar?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Mayer:
Die Ausschreibung im Rahmen des Vergabeverfahrens erfolgt erst nach Vorliegen des Haushaltsgesetzes 2018. Vor Abschluss des Vergabeverfahrens können keine weiteren Details mitgeteilt werden. Nach jetzigem Stand ist die Beschaffung von 45 Sonderwagen 5 (SW 5) für die Bereitschaftspolizeien der Länder und 10 SW 5 für die Bundespolizei vorgesehen.
Plenarprotokoll 19/38