Inwiefern trifft es zu, dass die Bundeswehr ihre Drohnen „Heron 1“ in Mali auch zur „Überwachung bekannter Schmugglerwege“ einsetzt, und inwiefern werden Bundeswehrdrohnen in Mali auch zur Verhinderung oder Verfolgung irregulärer Migration genutzt?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 13. Juli 2020:
Die Bundeswehr-Drohnen des Typs HERON 1 unterstehen im Rahmen des Beitrages der Bundesrepublik Deutschland zur Vereinten Nationen (VN)-Mission MINUSMA dem Kommando des Hauptquartiers der VN in Bamako (Field Headquarters MINUSMA) und werden von diesem beauftragt. Im Rahmen der Aufgaben von MINUSMA sind auch Aufträge zur Überwachung bekannter Schmugglerwege möglich.
Im Sinne der Fragestellung werden über die Anzahl solcher Aufklärungsaufträge keine Statistiken vorgehalten.
Ein direkter Einsatz zur Verfolgung oder Verhinderung irregulärer Migration gehört nicht zum Auftragsspektrum von Drohnen der Bundeswehr in Mali.
Drucksache 19/21117