Nutzung von lybischen Satellitenbildern

Mündliche Frage von Andrej Hunko an die Bundesregierung zur Versorgung von Behörden und Ministerien mit Satellitenbildern aus Lybien

Welche Behörden und Ministerien der NATO-Mitgliedstaaten – insbesondere Italiens, der USA, Frankreichs und Deutschlands – sowie Institutionen der Europäischen Union wurden von EU-Kapazitäten zur Satellitenaufklärung – etwa der Programme G-MOSAIC und SAFER des Global Monitoring for Environment and Security und des European Union Satellite Centre – ab dem 15. Februar 2011 mit Satellitenbildern unter anderem aus den libyschen Städten Bengasi und Tripolis versorgt, und welchen Beitrag zur Aufbereitung und Nutzung der jeweiligen Bilder leisteten das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Neustrelitz sowie dessen Zentrum für Satellitengestützte Kriseninformation?

Zu den Nutzern der vom EU-Satellitenzentrum, EUSC, erstellten Produkte gehören der Europäische Auswärtige Dienst, EAD, die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten. Im Rahmen der vorgesehenen Krisenbeobachtung wurde dieser Empfängerkreis auch nach dem 15. Februar 2011 unter anderem zur Lage in Libyen mit Informationen beliefert. In Deutschland ist das Auswärtige Amt der nationale Ansprechpartner für das EUSC. Weiter ist es auch internationalen Organisationen – wie den Vereinten Nationen, der OSZE oder der NATO – möglich, Produkte anzufordern, wenn dies im Interesse der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, GSVP, liegt.

Im Übrigen wird auf Antwort der Bundesregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke auf Bundestagsdrucksache 17/5281 vom 28. März 2011 verwiesen. Die Generaldirektion „Humanitäre Hilfe und Zivilschutz“ der EU-Kommission hat im Rahmen des von Ihnen erwähnten Forschungsprojektes „SAFER“ um satellitengestützte Kartierungen von Libyen gebeten. Diese
sollten bei Bedarf als ergänzende Information für die Planung von möglichen humanitären Hilfsmaßnahmen dienen. Zum Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, DLR:
Das DLR hat als Großforschungseinrichtung grundsätzlich keine operativen Aufgaben in der Satellitenaufklärung. Mit seinem „Zentrum für satellitengestützte Kriseninformation“ hat das DLR als einer der Partner in dem EU-Projekt „SAFER“ die Aufgabe übernommen, satellitengestützte Kartierungen unter anderem von Gebieten in Libyen für humanitäre Zwecke anzufertigen. Auf der Grundlage von Archivdaten wurden im Februar 2011 Basiskarten für die Gebiete Tubruq, Derna (Libyen) und Ost-Malta sowie Salum (Ägypten) erstellt. Diese Karten sind öffentlich im Internet verfügbar. Zu Tripolis und Bengasi wurde kein Kartenmaterial seitens des DLR erstellt.