Welche Hersteller haben an polizeiliche oder geheimdienstliche Bundesbehörden Software zur computergestützten Bildersuche bzw. zu Bildervergleichen geliefert, und in welchen Ermittlungen kommen diese im Einzel- oder Regelfall zur Anwendung (bitte mit Beispielen erläutern)?
Antwort des Staatssekretärs Klaus-Dieter Fritsche vom 6. Dezember 2011:
Cognitec: Vergleich von Bildern mit dem digitalen Lichtbildbestand des polizeilichen Informationssystems INPOL. Ein derartiges Verfahren kommt dann zum Tragen, wenn andere Identifizierungsverfahren nicht möglich sind bzw. keine entsprechenden Spuren vorliegen.
DotNetFabrik: Computergestützte Bildersuche bzw. Bildvergleiche im Bereich der Kriminalpolizeilichen Zentralstelle für Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern und Jugendlichen. Zum gleichen Zweck wird auch eine von Interpol zur Verfügung gestellte Software im Zusammenhang mit der von Interpol eingerichteten Bilddatenbank Kinderpornographie (International Child Sexual Exploitation Database – ICSE DB) genutzt.
DigitEV GmbH: Vergleich von Videodateien kinderpornographischen
Inhalts.
L 1 Identity Solutions: System zum Vergleich von Gesichtsbildern im Rahmen des automatisierten Grenzkontrollsystems EasyPASS. Die dabei aufgenommenen Gesichtsbilder werden nicht gespeichert oder in Ermittlungsverfahren verwendet.
Siemens: Authentifizierung zutrittsberechtigter Mitarbeiter unter Zuhilfenahme bildgestützter Gesichtserkennung.
SIM Security & Electronic System GmbH: Die Software „Road Eye“ zur computergestützten Bildersuche bzw. für Bildvergleiche wurde geprüft. Die Software erwies sich für den geplanten Einsatzzweck jedoch als ungeeignet.