Mündliche Frage zu European Union Police Services Trainings von 2011 bis 2013
Welche Institutionen welcher Länder – Ministerien, Behörden, Polizeien oder sonstige Stellen auch der Europäischen Union – nahmen bzw. nehmen – auch als Beobachter – von 2011 bis 2013 an den European Union Police Services Trainings teil, und was wird dort jeweils konkret trainiert (bitte für 2011 eine Übersicht über die Module skizzieren)?
Der Bundesregierung ist nicht bekannt, welche Länder, Ministerien, Behörden oder sonstige Stellen der Europäischen Union am European Union Police Training, EUPST, teilnehmen. Zudem sind der Bundesregierung keine Module bekannt, die im Jahr 2011 trainiert werden sollten.
Die EU-Kommission veröffentlichte 2010 die Ausschreibung zur Durchführung von Ausbildungsmaßnahmen unter der Bezeichnung EUPST – European Union Police Service Training. Weitere, konkrete Informationen zum Konzept, zur Durchführung und Verantwortlichkeit des Trainings liegen der Bundesregierung bislang nicht vor. Deutschland wird sich auf diese Ausschreibung nicht bewerben und beteiligt sich auch nicht an den Trainingsmaßnahmen.
Quelle: http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/17154.pdf