BSW

Mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin geht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Nordrhein-Westfalen in den Bundestagswahlkampf. Eine Mitgliederversammlung des Landesverbands wählte die BSW-Vorsitzende am Samstag, 30. November, im Bochumer Jahrhunderthaus auf Platz 1 der Landesliste. Sie erhielt 97 von 98 abgegebenen Stimmen bei einer Gegenstimme (99 Prozent).

Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (MdB) trat auf dem aussichtsreichen Listenplatz 5 an und erhielt mit 99 Prozent Zustimmung als einziger Kandidat ein ebenso starkes Ergebnis wie die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht. Zum Ergebnis sagte der Aachener Bundestagsabgeordnete: „Ich freue mich über den großen Rückhalt in der neuen Partei. Wir starten mit einer starken Landesliste in den Bundestagswahlkampf.“ Anders als bei der letzten Bundestagswahl 2021 wird Andrej Hunko nicht als Direktkandidat für Aachen antreten, sondern nur über die – für den Einzug in den Bundestag entscheidende – Zweitstimme wählbar sein. Wegen der noch im Aufbau befindlichen Strukturen vor Ort stellt das BSW für die kurzfristig angesetzte Bundestagswahl keine Direktkandidaten auf, ist also nur mit der Zweitstimme wählbar.

Insgesamt wählte die Mitgliederversammlung des BSW in NRW zwanzig Menschen auf die Landesliste für den Bundestag. Auf Listenplatz 2 hinter Sahra Wagenknecht wurde BSW-Generalsekretär Christian Leye mit 96 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Auf den Plätzen 3 und 4 folgen der ehemalige Vize-Bürgermeister von Dinslaken Eyüp Yildiz (81 Prozent) und der stellvertretende BSW-Vorsitzende und NRW-Landeschef Amid Rabieh (86 Prozent). Die vollständige Landesliste ist auf der Webseite der Partei veröffentlicht. Hier die Plätze 1 bis 10 mit Stimmergebnissen in der Übersicht:

Platz 1: Sahra Wagenknecht (99 Prozent)

Platz 2: Christian Leye (96 Prozent)

Platz 3: Eyüp Yildiz (81 Prozent)

Platz 4: Amid Rabieh (86 Prozent)

Platz 5: Andrej Hunko (99 Prozent)

Platz 6: Peter Horster (60 Prozent)

Platz 7: Annabella Peters (67 Prozent)

Platz 8: Dr. Kai Merkel (91 Prozent)

Platz 9: Benedikt Frank (89 Prozent)

Platz 10: Franco Clemens (92 Prozent)

BSW hat nachgefragt: Bundesregierung geht von zehn getöteten Deutschen in Ukraine-Krieg aus Tagesspiegel, 14.11.24

Ein Abgeordneter der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht brachte die Todeszahl in Erfahrung. Er sieht darin ein Argument für Verhandlungen über eine Waffenruhe.

Durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sind nach Erkenntnissen der Bundesregierung seit Beginn im Februar 2022 zehn deutsche Staatsbürger getötet worden. Diese Zahl nannte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des BSW-Abgeordneten Andrej Hunko, wie die „Frankfurter Rundschau“ (Freitagsausgabe) meldete. 

Vom Niedergang des Westens zur Neuerfindung Europas

BSW- Herbstmatinee mit Hauke Ritz, Pressemitteilung Andrej Hunko (MdB)

Am Sonntag, den 20. Oktober 2024, findet von 11-13 Uhr unsere BSW- Herbstmatinee mit Hauke Ritz im Restaurant Karawane statt. Der Kulturwissenschaftler Hauke Ritz stellt sein kürzlich erschienenes Buch "Vom Niedergang des Westens zur Neuerfindung Europas" vor. Das Buch analysiert Europas Rolle in einer neuen multipolaren Weltordnung nach dem Niedergang der US-amerikanischen globalen Vorherrschaft. Um politische und ökonomische Souveränität zu erlangen, muss Europa aus Sicht von Hauke Ritz zurückfinden zu seinen kulturhistorischen Wurzeln als eigenständiger Kontinent jenseits einer Zugehörigkeit zu ein US-dominierten kulturellen „Westen“.

Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zu den Wahlerfolgen des BSW auf Landesebene und zu den Plänen der Bundesregierung für eine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland, Zeitgeschehen im Fokus vom 20.09.2024

Zeitgeschehen im Fokus Was gab es für Reaktionen aus der Bevölkerung auf das erstaunlich gute Abschneiden des BSW bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen?

Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko Aus Sicht unserer Partei war das ein ausserordentlicher Erfolg. Dass eine Partei, die vor 8 Monaten von 50 Personen gegründet wurde, in zwei Landtagswahlen zweistellige Ergebnisse erreicht hat, ist präzedenzlos. Wir sind im Grunde genommen noch im Aufbauprozess. Wir haben keinen richtigen Apparat, wir haben keine hauptamtlichen Bataillone, auch nicht das grosse Geld. Das ist schon ein toller Erfolg. 

Echte Friedenspolitik, Aufarbeitung der Corona-Zeit und populäre Sozialpolitik

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat die Konstituierung vollzogen. Zehn Abgeordnete bilden eine neue Gruppe im Bundestag – und beanspruchen starke Oppositionsrolle.

Update vom 12. Dezember, 12.31 Uhr: Jetzt ist es offiziell: Die Gruppe um Sahra Wagenknecht hat sich konstituiert. Das bestätigte die Politikerin im Anschluss an die Sitzung in einem ersten Pressestatement. Als Vorsitzende wurde Wagenknecht gewählt. Als Stellvertreter fungiert der ehemalige Linkspolitiker Klaus Ernst. Die Gruppe werde jetzt schnell ihre Arbeit aufnehmen und hoffe dabei auf die „Fairness“ der im Bundestag vertretenen Fraktionen, sagte Wagenknecht.

Weiterlesen auf: Frankfurter Rundschau

Liebe Mitglieder der Partei DIE LINKE,

wir haben uns entschieden, DIE LINKE zu verlassen und eine neue Partei aufzubauen. Dieser Schritt ist uns nicht leicht gefallen. Denn DIE LINKE war jahre- oder sogar jahrzehntelang unser politisches Zuhause. Hier haben wir Mitstreiterinnen und Mitstreiter kennengelernt, von denen viele zu Weggefährten und einige zu Freunden wurden. Mit ihnen gemeinsam haben wir Abende und Wochenenden bei Parteiveranstaltungen verbracht und in Wahlkämpfen Sonderschichten eingelegt. All dies hinter uns zu lassen, fällt uns schwer – politisch wie persönlich. Hätte es einen besseren Weg gegeben, wir wären ihn gerne gegangen. Weil wir uns mit vielen von Euch verbunden fühlen, möchten wir unsere Entscheidung begründen.