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Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) war gerade einige Tage in Moskau, um mit Vertretern der russischen Regierung, der Opposition und der Zivilgesellgesellschaft zu führen. Es sei „sehr positiv wahrgenommen worden, dass ein Abgeordneter aus dem Bundestag auch in dieser Situation nach Moskau gefahren ist“.
Nach seinen Eindrücken gibt es weiterhin Gesprächsbereitschaft in Moskau, man sehe positive Signale aus den Antworten der USA, von Angriffsplänen spreche niemand. In der Duma wurden in der aufgeheizten Stimmung Resolutionen zur Anerkennung der separatistischen „Volksrepubliken“ eingereicht. Nach Hunko haben sie vor allem den Zweck, den Druck auf Umsetzung des Minsker Abkommens zu erhöhen. Druck müsse hier vor allem die USA ausüben.
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Aachen/Moskau. Bundeskanzler Olaf Scholz fährt nach Moskau, Andrej Hunko ist gerade aus der russischen Hauptstadt zurückgekehrt. Der linke Bundestagsabgeordnete aus Aachen hat dort Ende vergangener Woche zwei Tage lang Gespräche geführt - zwar nicht mit Präsident Wladimir Putin, aber mit einem knappen Dutzend Vertretern der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft. Bei den kurzfristig organisierten Treffen ging es zentral um die Eskalation des Russland-Ukraine-Nato-Konflikts.
Der europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, Andrej Hunko, ist über die ernste Krise um die Ukraine besorgt. In Deutschland gibt es eine herbeigeredete Kriegsangst und schon einige, bei denen die Kriegstrommeln geschlagen werden. Das ist der Grund, warum er in dieser Situation nach Moskau gekommen ist.
Hunko sprach mit verschiedenen Akteuren in Russland - mit Abgeordneten, Regierungsvertretern und Opposition, um sich ein Bild zu machen, was man darüber vor Ort denkt. „Die Gespräche waren aufschlussreich“, sagte er im SNA-Interview. Hunko hofft, dass der Moskau-Besuch des Bundeskanzlers Scholz am kommenden Dienstag dazu beitragen könne, die Situation zu deeskalieren. „Ich hoffe auch, dass man in der Frage der Sicherheitsgarantien sowohl für die Ukraine und die baltischen Staaten als auch selbstverständlich für Russland weiterkommt.“
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Nachdem die USA aus dem INF-Vertrag ausgestiegen sind, bleiben sechs Monate, um die Gefahr einer erneuten atomaren Aufrüstung abzuwenden. Andrej Hunko, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, bezweifelt, dass dies im Interesse der USA ist und fordert eine neue Friedensbewegung in Deutschland.
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"Ähnlich sieht man das in Aachen. Viele derjenigen, die dort drei Tage vor dem Putin-Trump-Gipfel im Juli die Nachbarschaftsinitiative gründeten, sind seit Jahren in der Friedensbewegung aktiv und beobachten mit Sorge, wie die weit gen Osten erweiterte NATO an der Aufstockung ihrer Militärausgaben arbeitet. Eine »beispiellose Aufrüstung« nennt das Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitgründer in Aachen. Gerechtfertigt werde der Ausbau der Militärarsenale durch das stetig geschürte »Feindbild Russland«, sagte Ansgar Klein von der »Würseler Initiative für den Frieden«. Die neue Bewegung, so hofft er, könne eine »Gegenströmung« entstehen lassen, indem sie »Diplomatie von unten« betreibe."
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Am 14.4., dem Tag nach dem Raketenangriff auf Syrien von USA, England und Frankreich, rief das Antikriegsbündnis Aachen (AKB) zur Kundgebung und Demonstration auf. Redner waren Andrej Hunko und Rudolf Gottfried vom Antikriegsbündnis. Vielen Dank an newscan für das Video!