logo die linke 530x168

  • Klima - Andrej Hunko, MdB

In Aachen ist die atomare Bedrohung greifbar

Von Andrej Hunko (Gastbeitrag auf diefreiheitsliebe.de)

Als der kanadische Senator Joseph A. Day im Juli dieses Jahres einen Bericht für die Parlamentarische Versammlung der NATO veröffentlichte, trat er damit ungewollt eine Lawine los. Denn der Text beinhaltete auch sechs Standorte in Europa, an denen die USA Atomwaffen lagern.

Es war bereits zuvor ein offenes Geheimnis, dass auch in Kleine-Brogel in Belgien, Volkel in den Niederlanden und in Büchel in der Eifel Atombomben gelagert werden und der Autor gab an, diese Informationen aus offen zugänglichen Quellen zusammengetragen zu haben. Es verschaffte dem Bewusstsein um die Gefahr dieser Waffen aber unfreiwillig große Aufmerksamkeit. Umso mehr dadurch, dass die heikle Stelle des Berichts schließlich wieder gelöscht wurde.

Umweltprotest wird kriminalisiert

"„Dieses Gutachten weist darauf hin, dass die polnische Regierung erneut Rechtsbeugung betreibt“, erklärte der europapolitische Sprecher der Linken, Andrej Hunko. Die Europäische Menschenrechtskonvention sei verbindlich. „Die polnischen Konservativen treten die sozialen und politischen Grundrechte Europas mit Füßen und torpedieren die Umsetzung der Klimaverhandlungen, weil sie Geschäfte mit Steinkohle und Frackinggas machen. Die Proteste gegen diese Politik lassen sich nicht einfach verbieten.“ Er rufe „die Aktivisten der Klima-Bewegung auf, alle rechtlichen Schritte, auch auf EU-Ebene zu nutzen, um bereits im Vorfeld des COP24 das polnische Sondergesetz zu kippen.“"

Weiterlesen auf taz.de