NABIS
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Was landet in der Biometrie-Datenbank der NATO?
"Zahlreiche Informationen zum NABIS werden verschwiegen, kritisiert Die Linke. „Die Geheimniskrämerei zur Frage, wo das NABIS zentral oder dezentral installiert ist, ist nicht hinnehmbar“, kritisiert Andrej Hunko, der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Es müsse klar werden, welche Zugriffs- und Kontrollmöglichkeiten die Militärgeheimdienste für das System besitzen. „Nur so können wir feststellen, ob im NABIS auch Daten verarbeitet werden, die von den Vereinten Nationen in Flüchtlingslagern erhoben werden“, sagt Hunko, der auch wissen will, was das System koste."
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Bundesregierung muss neue Biometriedatenbank der NATO beauskunften!
„Die NATO-Biometriedatenbank ist ein weiterer Versuch, militärische Informationen an Geheimdienste und Polizeibehörden weiterzugeben. Diese zivilmilitärische Zusammenarbeit unterläuft nicht nur das Trennungsgebot, sie stellt auch einen tiefen Grundrechtseingriff dar. Die Bundesregierung muss deshalb umfänglich Auskunft zu den Plänen für das NABIS geben“, fordert der euroapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.
Die NATO errichtet ein „Automated Biometric Identification System“ (NABIS), in dem Gesichts- und Irisbilder sowie Fingerabdrücke verarbeitet werden. Die Daten stammen von sogenannten „Kriegsschauplätzen“. Die NATO meldet, das NABIS sei voll einsatzbereit sein könne zur Terrorismusbekämpfung genutzt werden. Das Verteidigungsministerium schreibt hingegen, das System befinde sich „noch in Entwicklung“. Zahlreiche Informationen zum NABIS werden verschwiegen.
