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  • Pushbacks - Andrej Hunko, MdB

Mündliche Frage zur Rolle des Marineschiffs „Uckermark“ bei Pushbacks durch die griechische Küstenwache in der Ägäis

Inwiefern trifft es zu, dass sich das Marineschiff „Uckermark“ in einem Fall oder vielleicht sogar mehreren Fällen in der Nähe mutmaßlicher Pushbacks durch die griechische Küstenwache in der Ägäis befand oder diese sogar beobachtete, was die Bundesregierung auf meine hierzu gestellten Fragen (vergleiche Bundestagsdrucksache 19/21928, schriftliche Frage 32; Bundestagsdrucksache 19/21517, schriftliche Frage 84; Plenarprotokoll 19/175, mündliche Frage 29) sowie der Abgeordneten Luise Amtsberg (Bundestagsdrucksache 19/20374, schriftliche Frage 26) nicht mitgeteilt hat, von Medien aber berichtet wurde (für den 13. Mai 2020 siehe „Greece Suspected of Abandoning Refugees at Sea“, “Der Spiegel” vom 26. Juni 2020), und inwiefern ist es möglich, zu rekonstruieren, welche weiteren Schiffe oder Flugzeuge von Missionen, an denen sich die Bundesregierung mit der Bundeswehr oder der Bundespolizei zur Verhinderung von Migration in der Ägäis beteiligt, den Vorfall beobachtet haben könnten?

Illegale Pushbacks vor Griechenland: Schüsse und zerstörte Boote

"Die Deutsche Presse-Agentur dokumentierte drei solcher Vorfälle, Mare Liberum hat nach eigenen Angaben Beweise für die Anwesenheit der „Berlin“ bei vier Pushbacks. Einen weiteren Fall bestätigte die Bundesregierung nach einer Anfrage des Linke-Abgeordneten Andrej Hunko."

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