logo die linke 530x168
Left Party of Germany

  • Europe
  • Reden
  • Andrej Hunko im Europarat: Menschenrechte sind nur zusammen mit sozialen Rechten vollständig

Andrej Hunko im Europarat: Menschenrechte sind nur zusammen mit sozialen Rechten vollständig

In der Befragung der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić, hat der Abgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) am 30.09.2019 die Rolle der sozialen Rechte und der Europäischen Sozialcharta thematisiert:

Vielen Dank Frau Präsidentin. Auch von meiner Seite erst mal herzlichen Glückwunsch Frau Burić. Ihr Vorgänger Thorbjørn Jagland hatte in seiner zweiten Amtszeit angekündigt, die europäische Sozialcharta und die Frage der sozialen Rechte stärker nach vorne zu bringen.

Wir haben viele andere Probleme gehabt in dieser Zeit, sodass nicht so viel passieren konnte. Aber ich will noch mal die Bedeutung hervorheben, und würde Sie gerne ermutigen, dass wir den Prozess der europäischen Sozialcharta stärker nach vorne bringen sollten. Nach wie vor haben viele Länder die revidierte Sozialcharta nicht unterzeichnet, viele Zusatzprotokolle nicht unterzeichnet. Ich glaube, dass das Konzept der Menschenrechte nur dann vollständig ist, wenn auch die sozialen Rechte gewährleistet werden der Menschen. Ich glaube hier gibt es sehr, sehr viel zu tun im Europa von heute und deswegen würde ich hier eindringlich noch mal appellieren, dass wir auch die europäische Sozialcharta stärker in den Vordergrund stellen sollten, als es bis jetzt der Fall war. 

Vielen Dank.

Quelle: Stenografischer Bericht der Parlamentarischen Versammlung vom 02.10.2019 (Vormittag)

Tags: Menschenrechte, Europarat, Sozialcharta

Print