Europarat
Die Freiheit der Meinungsäußerung verteidigen – der Fall der inhaftierten Schriftsteller in der Türkei
Schriftliche Erklärung Nr. 468/Doc. 12506
27 January 2011
Diese schriftliche Erklärung bindet nur die Mitglieder, die sie unterzeichnet haben.
Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass
- die Freiheit der Meinungsäußerung in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention garantiert wird;
- die Freiheit der Meinungsäußerung in vielen Mitgliedsstaaten des Europarats verteidigt werden muss;
- mindestens 44 Schriftsteller und Journalisten zurzeit in der Türkei inhaftiert sind; von denen sechs ausschließlich wegen ihrer Werke angeklagt oder verurteilt wurden und die übrigen unter dem Vorwand einer Straftat festgehalten werden;