Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

„Ein Hindernis bei der Einführung neuer Militärdrohnen ist die Zulassung für den Betrieb im zivilen Luftraum. Der deutsche Militärzulieferer Rohde & Schwarz will dem US-Drohnenfabrikant General Atomics mithilfe zertifizierter Funkgeräte einen Marktvorteil verschaffen. Die Firma wird dadurch Teil des völkerrechtswidrigen Tötungsapparates der US-Regierung“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko anlässlich der Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage.

General Atomics will seine Kampfdrohne „Predator B“ (auch als „MQ-9 Reaper“ bezeichnet) modifizieren, um eine Zulassung nach dem NATO-Standard STANAG 4671 zu erreichen. Die Firma will auf diese Weise ihre „Verkaufsbemühungen“ auf europäischen Märkten befördern. Die Funkgeräte von Rohde & Schwarz sind über das Airbus 400M-Programm zertifiziert worden und könnten nun in US-Drohnen eingebaut werden.

Andrej Hunko weiter:

„Die für Testflüge überlassenen Funkgeräte dienen der Kommunikation mit zivilen und militärischen Luftfahrtbehörden. Auf diese Weise sollen die Drohnen in den allgemeinen, zivilen Luftraum integriert werden. Dann wäre es möglich, dass sie von zivilen Flughäfen starten und landen und von Fluglotsen wie bemannte Flugzeuge behandelt werden.

Derzeit bereitet das Verteidigungsministerium die Beschaffung eigener Kampfdrohnen vor. Bis zur Entwicklung einer europäischen Drohne sollen ein US-amerikanisches oder ein israelisches Modell geleast werden. Rohde & Schwarz könnte den Ausschlag geben, dass sich das Verteidigungsministerium für US-Drohnen von General Atomics entscheidet. 

Die angebliche ‚gesellschaftliche Debatte‘ vor der Anschaffung von Kampfdrohnen entpuppt sich abermals als Beruhigungspille. Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung stattdessen auf, sich für eine internationale Drohnenkonvention mit einer Ächtung dieser Waffen einsetzen“.

Download der Antwort auf die Kleine Anfrage „Kooperation der Firma Rohde & Schwarz mit einem US-Hersteller von Kampfdrohnen“: http://www.andrej-hunko.de/start/download/doc_download/617-kooperation-der-firma-rohde-schwarz-mit-einem-us-hersteller-von-kampfdrohnen 

Englische Übersetzung der Antwort: http://www.andrej-hunko.de/start/download/doc_download/618-cooperation-on-the-part-of-the-rohde-schwarz-company-with-a-us-based-manufacturer-of-combat-drones 

Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko