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Nach hohen Subventionen: Airbus soll „Eurodrohne“ bauen

„Die jahrelange Lobby-Arbeit von Airbus war erfolgreich, der Rüstungskonzern soll die ‚Eurodrohne‘ bauen. Keine Überraschung, denn Airbus erhielt für die Drohnenforschung vom Verteidigungsministerium im letzten Jahrzehnt eine hohe dreistellige Millionensumme. Dutzende Millionen stammten aus der Sicherheitsforschung, in etlichen Programmen auch von der Europäischen Union“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Mitteilung des Verteidigungsministeriums. 

Die vier an der „Eurodrohne“ beteiligten Regierungen (Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien) wollen „nur eine finale Fertigungsstraße für die Eurodrohne“ einrichten, Airbus wird „Generalunternehmer“. Die Bundesregierung hat die „Eurodrohne“ in die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (SSZ/PESCO) aufnehmen lassen. Als erste Teilnehmerin will die Tschechische Republik die Beschaffung der „Eurodrohne“ durch die Europäische Union fördern lassen.

Andrej Hunko weiter:

„Wir haben die hohen Subventionen für das Drohnenprogramm bei Airbus immer kritisiert. Dabei ging es um den Bau von Demonstratoren und die Entwicklung von Satellitenkommunikation. Diese aus Steuergeldern finanzierten Anlagen vermarktet Airbus jetzt für die Bundeswehr, oder wie im Falle der ‚Weltraumdatenautobahn‘ auch für die Grenzagentur Frontex.  

Airbus forscht auch zur Integration der Drohnen in kontrollierte Lufträume. Hierzu fehlt ein funktionierendes Ausweichsystem. Dass militärische Drohnen gleichberechtigt mit der zivilen Luftfahrt verkehren, lehnen wir ab. Deshalb kritisieren wir auch die Forschungen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt, das in Braunschweig ein miniaturisiertes Radar für ein Ausweichsystem testet. Das DLR ist ein ziviles Institut, hier wird durch die Hintertür Militärforschung betrieben.

Mit der Übernahme der ‚Eurodrohne‘ in die ‚Ständige Strukturierte Zusammenarbeit‘ werden EU-Mitgliedstaaten geködert, sich an dem Projekt zu beteiligen. Das Verteidigungsministerium sorgt also dafür, dass Kampfdrohnen in der gesamten Europäischen Union Einzug halten. Wir fordern die Bundesregierung stattdessen auf, sich auf EU-Ebene für einen Verzicht auf die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen einzusetzen.“

Download der Antwort auf die Kleine Anfrage „Entwicklung, Beschaffung und Anfangsflugbetrieb der bewaffnungsfähigen ‚Eurodrohne‘“: https://www.andrej-hunko.de/start/download/dokumente/1291-entwicklung-beschaffung-und-anfangsflugbetrieb-der-bewaffnungsfaehigen-eurodrohne 

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