Neutralität Österreichs als Vorbild? mt Prof. Stefan Schennach (SPÖ)

Österreich ein neutraler Staat – Vorbild für Deutschland?

Während unserer Kampagne „Diplomatie statt Waffen und Sanktionen“ erleben wir immer wieder, wie sehr die NATO-Mitgliedschaft Deutschlands unsere Überzeugungsarbeit behindert. Auch unsere Forderung „NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO“ führt oft zur Frage, wie das denn gehen könnte. Die konsequente Fortsetzung dieser Forderung wäre sicher „Neutralität für Deutschland“. Aber auch der damit verbundene der Austritt aus der NATO wird als illusorisch angesehen. Gücklicherweise gibt es in unserer direkten Nachbarschaft ein interessantes Beispiel:

„Neutralität“ am Beispiel Österreichs

Wenige wissen, dass unser Nachbar Österreich seit 1956 ein neutraler Staat ist. Noch weniger wissen, WARUM es neutral geworden ist, WIE die Neutralität praktisch funktioniert und WELCHE Vorteile das hatte und hat. Am 26. Oktober feiert Österreich am Nationalfeiertag die 1955 beschlossene und in der Verfassung verankerte ‚immerwährende Neutralität‘. Dies ermöglicht Österreich eine größere außenpolitische Handlungsfreiheit in internationalen Konflikten, als Deutschland. Der Atomwaffenverbotsvertrag etwa wurde von Österreich (zusammen mit Irland) initiiert und ratifiziert, während kein NATO-Staat diesen Vertrag bislang unterschreiben durfte.

Unsere Veranstaltung mit Stefan Schennach

Deshalb haben wir als politischen „Fachmann“ Prof. Stefan Schennach eingeladen. Er ist Fraktionsvorsitzender der österreichischen SPÖ und in zahlreichen internationalen Organisationen aktiv.

• ER wird uns in einem Vortrag über die Hintergründe der österreichischen Neutralität berichten.
• WIR werden danach mit ihm zum Thema diskutieren
• GEMEINSAM wollen wir daraus Handlungsoptionen für unsere weitere Kampagne entwickeln

Veranstalter: kraz, Freie Linke Aachen, Bündnis gegen Waffenlieferungen, Andrej Hunko MdB, Internationaler Gesprächskreis Aachen