Inwiefern haben das Verteidigungsministerium bzw. die Bundeswehr je mit der türkischen Firma TÜBITAK Defense Industries Research and Development Institute zusammengearbeitet, und welche Ausfuhrgenehmigungen wurden zugunsten der Firma erteilt?
Antwort des Staatssekretärs Thomas Hitschler vom 15. Juli 2022:
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse hinsichtlich einer Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung bzw. der Bundeswehr und der Firma TÜBITAK Defense Industries Research and Development Institute vor.
Die Frage wird so verstanden, dass sie sich auf Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern im Zeitraum vom 1. Januar 2019 bis zum 5. Juli 2022 bezieht. Für den Endverwender TÜBITAK SAGE (The Scientific and Technological Research Council of Türkiye, Defense Industries Research and Development Institute) ist im Jahr 2020 eine Ausfuhrgenehmigung für Rüstungsgüter im Wert von 616 Euro (Ausfuhrlistenposition A0008; Referenzmaterial für Laboranalytik) erteilt worden. Die Angaben beruhen auf händischen Auswertungen einer Vielzahl von Einzelvorgängen, die keine Gewähr für lückenlose Vollständigkeit oder Reproduzierbarkeit bieten.
Quelle: Drucksache 20/2779 vom 15.07.23