Deutschlands Rolle in Ecuadors Albtraum

Verfasst von Büro Andrej Hunko am 31. August 2021.

"Die Bilder von Leichen auf den Straßen der ecuadorianischen Küstenstadt Guayaquil gingen zu Beginn der Covid-19-Pandemie im Frühjahr 2020 um die Welt. Hunderte Tote wurden von Sondereinheiten geborgen und begraben. Das Gesundheitssystem war offenbar mit dem großen Ausbruch von Sars-CoV2 überfordert. Dass dies so kam, war nicht allein dem traditionell prekären Zustand der gesundheitlichen Versorgung vieler lateinamerikanischer Staaten geschuldet. Just vor Ausbruch der Pandemie setzte die Regierung von Präsident Lenín Moreno massive Kürzungen im Gesundheitssystem durch, zu denen er sich als Bedingung für Kredite des Internationalen Währungsfonds verpflichtet hatte. 4,5 Prozent aller durch das staatliche Gesundheitsministerium finanzierten Stellen wurden im Zuge dieser „Strukturanpassung“ gestrichen. [...]"

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Schriftliche Frage zur Weisung des deutschen Vertreters im IWF in Bezug auf Kürzungsprogramme in Ecuador

Verfasst von Büro am 09. April 2021.

Welche Weisung erhielt der deutsche Vertreter im Exekutivdirektorium des Internationalen Währungsfonds (IWF) vom Bundesfinanzministerium bezüglich des im März 2019 zwischen dem IWF und der Republik Ecuador vereinbarten Übereinkommens im Rahmen der „Extended Fund Facility“ (https://www.imf.org/en/Publications/CR/Issues/2019/03/20/Ecuador-Staff-Report-for-the-2019-Article-IV-Consultation-and-Request-for-an-Extended-46682), welches einen Kredit in Höhe von 4,2 Mrd. US-Dollar an Einsparungen im öffentlichen Haushalt, einschließlich der Streichung von 140.000 Stellen im öffentlichen Sektor, knüpfte (https://www.ituc-csi.org/IMG/pdf/imf_and_ecuador.pdf), und sieht die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass im Rahmen dieser Einsparungen 4,5 Prozent aller durch das ecuadorianische Gesundheitsministerium finanzierten Stellen gestrichen wurden (https://cepr.net/how-did-ecuador-spiral-into-its-covid-19-nightmare/), einen Einfluss dieses Übereinkommens auf die Möglichkeit Ecuadors, adäquat auf die COVID-19-Pandemie reagieren zu können?

Andrej Hunko für politische Gespräche in Bolivien, Argentinien und Ecuador

Verfasst von Büro am 17. Februar 2020.

Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko hat am Wochenende eine zweiwöchige Lateinamerika-Reise begonnen. Im Mittelpunkt der Reise steht die politische Situation in Bolivien im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 3. Mai. Diese finden statt, weil nach den Wahlen im November der wiedergewählte Präsident Evo Morales mit Hilfe des Militärs zum Rücktritt gezwungen wurde und das Land verlies.

Zunächst wird Andrej Hunko, der kürzlich zum stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag gewählt wurde, in Buenos Aires (Argentinien) unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der bolivianischen Ex-Regierung um Evo Morales treffen. 

In Bolivien sind Gespräche mit den verschiedenen Seiten vorgesehen sowie mit der Wahlbehörde und mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern. Auch Gespräche mit Menschenrechtsorganisationen und anderen NGOs sind Teil des Programms.

Ecuador: CIDH verlangt von Regierung besseren Schutz des ehemaligen Vize-Präsidenten Glas

Verfasst von Büro Andrej Hunko am 16. Januar 2020.

"Angehörige und das Anwaltsteam von Glas versuchen eine Verlegung schon seit Längerem zu erwirken. Norma Espinel, die Mutter von Glas, war erst im November unter anderem nach Deutschlandgereist, wo sie in einem persönlichen Gespräch mit den Abgeordneten der Partei Die Linke, Heike Hänsel und Andrej Hunko, um Unterstützung für ihren Sohn bat. Glas hat neben dem ecuadorianischen auch einen deutschen Pass."

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