Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

Friedenspolitik

  • I wish Robert Fico a speedy and full recovery!

    It is difficult for me to speak here about democracy, human rights and the rule of law one day after the brutal assassination attempt on the Slovakian Prime Minister Robert Fico in Slovakia. Madam Foreign Minister, I am glad that you condemned this assassination in your speech. The ice of civilization is thin - we are always painfully reminded of this - and once again a politician is targeted, just like Olof Palme in 1986, who stood up for peace and diplomacy.

  • Diskussion mit Andrej Hunko: "Warum BSW"?

    Echte Friedenspolitik, Aufarbeitung der Corona-Zeit und populäre Sozialpolitik

    Andrej Hunko (BSW), Andreas Peter (Magazin Hintergrund), Gwendolin Kirchhoff (Philosophin), Sven Brajer (Autor) und Patrik Baab (Publizist) sprachen am 14.03.2024, im Rahmen der Diskussionsveranstaltung 'Warum und zu welchem Ende brauchen wir die BSW-Partei?', über die Zukunft einer linken bürgerlichen Bewegung.
    Gemeinsam widmen sie sich der Frage, ob das BSW den Niedergang des linken politischen Lagers in unserem Land stoppen kann.
     
  • Rund 190.000 Ukrainer im wehrfähigen Alter leben in Deutschland

    Nach Angaben des Bundesinnenministeriums halten sich offiziell rund 190.000 Männer aus der Ukraine im wehrfähigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren in Deutschland auf.

    Andrej Hunko, bislang Bundestagsabgeordneter der Linken und nun beim Bündnis Sahra Wagenknecht, hält dem entgegen: "Je länger dieser Krieg dauert, desto mehr kriegsunwillige Ukrainer wird es geben. Wir dürfen sie nicht zwingen, in einem Abnutzungskrieg an der Front ihr Leben zu riskieren." Die Bundesregierung beziehe sich derzeit auf das Europäische Auslieferungsübereinkommen von 1957, das Auslieferung bei Desertion ausschließe. Das Bundesinnenministerium stellte dazu gegenüber der Zeitung klar: "Über die Zulässigkeit einer Auslieferung entscheiden die Oberlandesgerichte. Die Bundesregierung respektiert deren Unabhängigkeit und äußert sich daher nicht diesbezüglich."

    Weiterlesen auf Regional heute

  • »Vor uns liegt jetzt eine Mammutaufgabe«

     »Bündnis Sahra Wagenknecht« bereitet neue Partei vor. Ein Gespräch mit Andrej Hunko

    Sie waren seit 2009 für die Linkspartei im Bundestag und sind im Oktober mit neun weiteren Abgeordneten ausgetreten. Warum haben Sie die Partei verlassen?

    Das war ein längerer Entfremdungsprozess, der sich über mehrere Jahre hingezogen hat, mit verschiedenen Bruchpunkten. Ein Höhepunkt war für mich die Nichtunterstützung der Partei für die Friedensdemo am 25. Februar in Berlin.

    Weiterlesen auf Junge Welt

  • „Die AfD hat wichtige Themen aufgegriffen, aber sie ist keine Friedenspartei“

    Andrej Hunko ist einer der Bundestagsabgeordneten, die Ende Oktober aus der Linken austraten um das Bündnis Sahra Wagenknecht zu gründen. Im Multipolar-Interview spricht er über den geplanten Umgang des Bündnisses mit der AfD. Eine Koalition lehnt auch er ab, schließt aber nicht aus, in einzelnen Sachfragen im Parlament gemeinsam abzustimmen. Man werde „ein inhaltsbezogeneres Herangehen an den Tag legen“. Hunko erläutert außerdem die Position des Bündnisses zur Energiepolitik („eine Deindustrialisierung droht“) sowie zur Aufarbeitung der Corona-Zeit.

    Weiterlesen auf: multipolar-magazin.de

  • Schriftliche Frage zu Beratungen der Ukraine-Resolution A/ES-11/L.7 der Generalversammlung der Vereinten Nationen

    Welche Staaten haben nach Kenntnis der Bundesregierung während der Beratungen der Resolution A/ES-11/L.7 der Generalversammlung der Vereinten Nationen mit dem Titel "Principles of the Charter of the United Nations underlying a comprehensive, just and lasting peace in Ukraine" Bedenken hinsichtlich expliziter Kritikpunkte an Russland in Textentwürfen geäußert, und welche Kritikpunkte wurden deshalb von den Co-Autoren aus dem Resolutionstext gestrichen (vgl. https://www.securitycouncilreport.org/whatsinblue/2023/02/ukraine-high-level-briefing-2.php)?

  • OSZE-Außenminister in Polen ohne Lawrow – wieder vertane Chance für Diplomatie

    „Anstatt das Potenzial der OSZE als Plattform für Vermittlung bei Konflikten zu nutzen und damit diese Organisation politisch aufzuwerten, werden diplomatische Optionen zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine weiterhin ausgeschlossen: Die Verweigerung der Einreise des russischen Außenministers Sergej Lawrow nach Polen zum Treffen der OSZE-Außenminister widerspricht dem Geist und den Statuten der OSZE. Damit wird die Erosion der für die gesamteuropäische Sicherheit wichtigsten Organisation nur beschleunigt“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zum OSZE-Außenministertreffen in polnischem Łódź gestern und heute. Hunko weiter:

    „Selbstverständlich muss Russlands Angriff auf die Ukraine auf allen Ebenen verurteilt werden. Gleichzeitig dürfen aber die wenigen verbliebenen internationalen Gesprächsformate, in denen ein direkter Austausch möglich ist, nicht zerstört werden. Die OSZE muss in ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung mit allen 57 Staaten unbedingt erhalten bleiben.“

  • Eskalation und Entgrenzung des Krieges in der Ukraine verhindern

    Rede von Andrej Hunko in der Bundestags-Debatte am 28. September 2022 über einen Ent­schließungs­antrag zu Waffenlieferungen an die Ukraine

    Eine Entgrenzung und weitere Eskalation, wie aktuell durch die Teilmobilmachung, des Krieges Russlands gegen die Ukraine muss verhindert werden. Stattdessen braucht es Diplomatie und den Einsatz für einen Waffenstillstand und Frieden. Dazu ist der Antrag der CDU/CSU leider kein Beitrag. Der Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines benötigt, etwa durch die OSZE, eine internationale Untersuchung.

    https://youtu.be/afLt_fivRcs

  • Friedensprozess in Kolumbien unterstützen

    Rede von Andrej Hunko in der Bundestags-Debatte am 7. Juli 2022 über einen Antrag zur Unter­stützung des Friedens­prozesses in Kolumbien

    Von 1985 bis 2018 sind 450.000 Menschen dem Konflikt in Kolumbien zum Opfer gefallen. Deshalb ist es wichtig, dass sich der Bundestag mit dem dortigen Friedensprozess beschäftigt. Die guten Absichten des Ampel-Antrages werden von einem positiven Bezug auf das deutsch-kolumbianische Militärabkommen leider konterkariert.

    https://youtu.be/HaaHCmLaFjA

  • Sinnlosen Bundeswehrwehreinsatz im Libanon beenden!

    Rede von Andrej Hunko in der Bundestags-Debatte am 20. Mai 2022 über eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon

    Nach 16 Jahren hat der Bundeswehreinsatz im Libanon, soweit bekannt, nicht eine Waffenlieferung verhindert. Statt Millionen für einen Bundeswehreinsatz auszugeben, sollte die Bundesregierung stattdessen mehr unternehmen, um die drohende humanitäre Krise im Libanon abzuwenden.

    https://youtu.be/Z5VmXz5iofU

  • Parteienverbot in Ukraine widerspricht Grundprinzipien der Menschenrechtskonvention des Europarats

    „Das Verbot von elf Oppositionsparteien in der Ukraine, darunter die ,Union linker Kräfte' und die ‚Oppositionsplattform für das Leben', widerspricht grundlegenden Prinzipen der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats wie auch die per Präsidialdekret verfügte Gleichschaltung der Medien“, erklärt Andrej Hunko, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, zum Verbot von insgesamt elf Parteien durch die Selenskyj-Regierung in der Ukraine.

    Sevim Dagdelen, stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, ergänzt: „Durch den Ausschluss einer Vertretung gerade der Menschen in den östlichen und südöstlichen Landesteilen der Ukraine, in denen die Partei ‚Oppositionsplattform für das Leben‘ bis zu 50 Prozent der Stimmen erzielt hat, verlieren die Menschen dort die Möglichkeit demokratischer Repräsentation. Mit Parteienverboten einem großen Teil der Bevölkerung die Stimme entziehen zu wollen, ist nicht nur eine Verletzung der Vorgaben der Venedig-Kommission, sondern auch generell eine Absage an Demokratie und freie Wahlen. Diese Fehlentscheidung muss dringend korrigiert werden.“

  • Andrej Hunko zur Vor-Wahlbeobachtung in Belgrad

    Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) befindet sich vom 1. bis zum 4. März als Teil einer Beobachtungsmission des Europarates in Serbien. Die Reise dient der Vorbereitung der Beobachtung der dortigen vorgezogenen Parlamentswahl am 3. April. Die Delegation setzt sich aus fünf Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) aus fünf Ländern zusammen.

    Die Wahl findet bereits anderthalb Jahre nach der letzten Wahl statt, nachdem Serbiens Präsident Aleksandar Vučić das Parlament aufgelöst hat. Die Wahl im Jahr 2020 war von den wichtigsten Oppositionsparteien boykottiert worden.

    In Belgrad wird die Delegation unter anderem Gespräch mit Vertreter/innen aller politischen Lager, von Medien, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Parlamentsabgeordneten führen. Auch Treffen mit Institutionen wie dem Wahlrat stehen auf dem Programm.

    Im Vorfeld der Wahlen erklärt Andrej Hunko: „Ich hoffe, dass die Wahlen unter fairen und friedlichen Bedingungen stattfinden werden, so dass alle Parteien teilnehmen und Konflikte auf demokratischem Weg gelöst werden."

  • Andrej Hunko zu Gesprächen in Russland

    Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (DIE LINKE) befindet sich vom 9. bis zum 12. Februar 2022 in Moskau, um Gespräche mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der russischen Regierung, Opposition und Zivilgesellgesellschaft zu führen.

    Der Abgeordnete reist im Auftrag der Linksfraktion (UEL) im Europarat, deren stellvertretender Vorsitzender er ist.

    Die Reise findet vor dem Hintergrund der angespannten Lage an der ukrainisch-russischen Grenze und einer tiefen Krise der Beziehungen zwischen Ost und West statt.

    Im Vorfeld der Gespräche erklärt Andrej Hunko:

    „Gerade in Zeiten der Eskalation und gegenseitiger Schuldzuweisungen ist es von zentraler Bedeutung auf allen Ebenen Möglichkeiten zum Dialog zu nutzen. Statt übereinander zu reden und in Kriegsrhetorik zu verfallen, sollten politische und zivilgesellschaftliche Akteure aus Russland und Deutschland miteinander im konstruktiven Austausch bleiben.

    In der jetzigen Krise haben Ost-West-übergreifende Organisationen wie Europarat und OSZE - auch mit ihren parlamentarischen Ebenen - eine besondere Bedeutung. Ich möchte auch darüber sprechen, wie diese konstruktiv genutzt werden kann."

  • Europarat und OSZE in Arbeit der Konferenz zur Zukunft Europas einbinden!

    Rede von Andrej Hunko (DIE LINKE) im Bundestag am 27.01.2022 zur Debatte über die Konferenz zur Zukunft Europas

    Europa hat Zukunft, nur wenn es friedlich ist. Der Konflikt in der Ukraine oder die Entwicklungen in Bosnien-Herzegowina zeigen die Notwendigkeit, eine gesamteuropäische Perspektive für die Zukunft Europas einzubringen, indem der Europarat und die OSZE in die Konferenz miteinbezogen werden.

    https://youtu.be/oXk9EI9cSf8

  • Erinnerung an 1.9.1939: Warnung vor Kriegspolitik und Aufruf zu neuer Entspannung

    "Der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko machte im „Haus der Demokratie und Menschenrechte“ auf die Ursprünge der aktuellen Militarisierung der Europäischen Union (EU) aufmerksam. Die sei schon im Vertrag von Lissabon 2007 festgeschrieben und werde nun mit den Instrumenten Pesco und Europäischer Verteidigungsfond aktiv umgesetzt. Lange Zeit hätten vor allem die Briten das blockiert. Dazu gehöre auch, dass die Verkehrsinfrastruktur innerhalb der EU modernisiert werden solle, um schneller Panzer und anderes Kriegsgerät in Richtung Osten transportieren zu können."

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