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  • Kriegseinsätze - Andrej Hunko, MdB

Andrej Hunko zur konstituierenden Sitzung der Enquete-Kommission Afghanistan

Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko vertritt die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“. Die Kommission soll bis zum Sommer 2024 den längsten und teuersten Militäreinsatz der NATO aufarbeiten und Empfehlungen für die zukünftige Außenpolitik Deutschlands erarbeiten. Als Sachverständiger und gleichberechtigtes Kommissionsmitglied konnte für DIE LINKE der Nahost-Experte Michael Lüders gewonnen werden. Stellvertretendes Mitglied ist Heidi Reichinnek. Zur konstituierenden Sitzung erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

„Ich bin sehr gespannt auf die Arbeit in der Enquete-Kommission. Ich habe den Afghanistan-Einsatz von Beginn an für falsch gehalten und schon zu Beginn des Einsatzes mit dem Anti-Kriegs-Bündnis in Aachen dagegen demonstriert. Auch muss aus meiner Sicht bei dieser Kommission um eine Aufarbeitung der zahlreichen Kriegsverbrechen gehen.“

Pesco – für weltweite Militäreinsätze

«Das Ganze ist ein militärisches Projekt, das auf permanenter Aufrüstung basiert»

Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, MdB DIE LINKE

Zeitgeschehen im Fokus Was ist Pesco, an dem sich unsere Vorsteherin des Verteidigungsdepartements beteiligen will?

Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko Pesco steht für «permanent structured cooperation», auf Deutsch «ständige strukturierte Zusammenarbeit». Das hört sich zunächst ganz gut an, wird aber weitestgehend militärisch definiert, d. h. Zusammenarbeit im militärischen Sektor.

Seit wann gibt es das?

Das wurde mit dem Lissabon- Vertrag 2009 eingeführt und beinhaltet die Möglichkeit, für einen Teil der EU-Staaten militärisch voranzuschreiten. Das bedeutet, die militärischen Provokationen zu verstärken mit gemeinsamen Übungen und gemeinsamen Beschaffungsprojekten etc. DIE LINKE hat damals gegen den Lissabon-Vertrag gestimmt und gegen die angestrebte Militarisierung geklagt. Ich war damals als Mitarbeiter eines Abgeordneten im Europaparlament, von 2007 bis 2009, zu der Zeit, als das entwickelt wurde. Ich war auch im zuständigen Sicherheits- und Verteidigungsausschuss, dem SEDE, Security and Defence, und habe die Diskussionen hautnah mitbekommen.