Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

Bundestagswahl

  • BSW fordert Neuauszählung der Bundestagswahl

    NachDenkSeiten 12.3.25

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert wegen zahlreicher Indizien für Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl eine Neuauszählung der Stimmen und hat das Bundesverfassungsgericht angerufen. Eine Überprüfung müsse laut BSW noch vor Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Wahl erfolgen. Der Schritt ist richtig und die Forderungen sind begründet. 

  • Nach Prüfung: 1.295 zusätzliche BSW-Stimmen in NRW

    Pressemitteilung Andrej Hunko (MdB)

    Bei der Sitzung des Landeswahlausschusses NRWam 11.3.25 korrigierte Landeswahlleiterin Monika Wissmann das Ergebnis des BSW in NRW um 1.295 Stimmen (0,012 Prozentpunkte) nach oben. Die Korrektur ergibt sich nach Prüfung lediglich der auffälligsten Unregelmäßigkeiten, vor allem BSW-Stimmen, die Wahlhelfer bei der Zählung im Wahllokal oder bei der Übermittlung der Ergebnisse an die Kreiswahlausschüsse fälschlicherweise dem Büdnis Deutschland zugesprochen hatten. Andrej Hunko (MdB) bezeichnet die durch aufmerksame Bürger und punktuelle Überprüfungen aufgedeckten Unregelmäßigkeiten als "Spitze des Eisbergs" und fordert eine vollständige Neuauszählung. 

  • Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko kritisiert Wahl

    Aachener Zeitung 7.3.25

    Die 48 Stimmen für das BSW im Wahlbezirk „Auf dem Plue“ waren fälschlicherweise dem Bündnis Deutschland zugerechnet worden. Inzwischen hat die Stadt Aachen das Ergebnis korrigiert. Auch im Altkreis Aachen waren in Simmerath zunächst Stimmen der Kleinstpartei Bündnis Deutschland anstatt dem BSW zugerechnet worden.

    Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko hat selbst schon als Wahlbeobachter etliche Wahlen begleitet und betrachtet die jüngste Bundestagswahl kritisch. Er glaubt nicht an Absicht bei den beschriebenen Übertragungsfehlern, sagte dazu, „Ich glaube aber schon, dass bundesweit mehr als 5000 Stimmen, vielleicht sogar 7000, für uns gefunden werden, wenn gründlich geprüft wird. Einigen Menschen wurde in Wahllokalen fälschlicherweise mitgeteilt, dass Wahlzettel nur gültig seien, wenn eine Erst- und eine Zweitstimme abgegeben werde“, sagt Hunko

    Das BSW hatte 4,97 Prozent der Stimmen erhalten. Das ohnehin schon denkbar knappe Ergebnis könnte nach der Überprüfung und Korrektur bundesweit noch etwas knapper ausfallen. Das Ergebnis von knapp unter fünf Prozent sieht Hunko dennoch als Erfolg. „Keine Partei ist mit ihrem ersten Anlauf direkt in den Bundestag eingezogen“, sagt Hunko. Die Zustimmung der Wählerinnen und Wähler sei ein Auftrag, weiterzumachen. 

    Ganzen Artikel lesen: Stimmen für BSW in Aachen und Simmerath falsch zugeordnet | Aachener Zeitung

    Siehe auch: "Jäger der verlorenen Stimmen", Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9.3.25

  • Voller Saal bei BSW-Neujahrsempfang in Aachen

    Es war eine Matinee der besonderen Art: ab 11 Uhr am Sonntagmorgen den 9.2.25 versammelten sich in den Aachener Parkterrassen über 200 Unterstützer und Interessierte, um zahlreichen kompetenten Mandatsträgern, Kandidierenden und Experten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Eingeladen hatten der Landesverband BSW NRW und der BSW-Koordinator für Aachen und Umgebung, Andrej Hunko (MdB). 

  • Jan Ristau: Rede des NRW-Landesvorsitzenden beim BSW Neujahrsempfang 2025 in Aachen

    Es war eine Matinee der besonderen Art: ab 11 Uhr am Sonntagmorgen den 9.2.25 versammelten sich in den Aachener Parkterrassen über 200 Unterstützer und Interessierte, um zahlreichen kompetenten Mandatsträgern, Kandidierenden und Experten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Eingeladen hatten der Landesverband BSW NRW und der BSW-Koordinator für Aachen und Umgebung, Andrej Hunko (MdB).

    In seinem Grußwort forderte Jan Ristau (Landesvorstand BSW NRW) eine konsequente Aufarbeitung der Pandemiepolitik und die volle Wiederherstellung der Meinungsfreiheit in Deutschland. In seinem Buch „Meinungsfreiheit in Gefahr“ beleuchtet der Düsseldorfer Rechtsanwalt die Qualität der öffentlichen Debatte zwischen Zensur, Faktenchecks und Abwertung von Meinungen als „Verschwörungstheorie“. Ristau dankte Andrej Hunko, dass dieser sich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats konsequent für die Freilassung des Journalisten Julian Assange eingesetzt hatte.

    Video: Michael Marx

  • Michael von der Schulenburg: Rede des Diplomaten & EU-Abgeordneten beim BSW-Neujahrsempfang 2025 in Aachen

    Es war eine Matinee der besonderen Art: ab 11 Uhr am Sonntagmorgen den 9.2.25 versammelten sich in den Aachener Parkterrassen über 200 Unterstützer und Interessierte, um zahlreichen kompetenten Mandatsträgern, Kandidierenden und Experten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Eingeladen hatten der Landesverband BSW NRW und der BSW-Koordinator für Aachen und Umgebung, Andrej Hunko (MdB).

    Der ehemalige Stellvertretende UN-Generalsekretär Michael von der Schulenburg (MdEP) betonte, dass Kriege nur durch Diplomatie und die gegenseitige Anerkennung realer Interessen beendet werden, niemals aber durch immer mehr Waffenlieferungen und durch Moralisierung. Für die nahe Zukunft erwartet von der Schulenburg einer Beendigung der Kampfhandlungen in der Ukraine auf Basis einer amerikanisch-russischen Verständigung, zulasten der Länder Europas, welchen die USA nach seiner Einschätzung den Wiederaufbau der Ukraine aufbürden werden. Der starke Applaus insbesondere bei den letzten beiden Beträgen zeigte, dass vielen Menschen der Frieden am Herzen liegt, auch wenn die deutschen Leitmedien die kriegerische Außenpolitik Deutschlands im aktuellen Wahlkampf systematisch herunterspielen.

    Video: Michael Marx

  • Dr. Kai Merkel: Rede des Friedensforschers beim BSW-Neujahrsempfang 2025 in Aachen

    Es war eine Matinee der besonderen Art: ab 11 Uhr am Sonntagmorgen den 9.2.25 versammelten sich in den Aachener Parkterrassen über 200 Unterstützer und Interessierte, um zahlreichen kompetenten Mandatsträgern, Kandidierenden und Experten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Eingeladen hatten der Landesverband BSW NRW und der BSW-Koordinator für Aachen und Umgebung, Andrej Hunko (MdB).

    Ein zentrales Thema der Veranstaltung war die Friedenspolitik. Der Wuppertaler Friedensforscher Dr. Kai Merkel (Platz 8 der BSW-Landesliste in NRW) kritisierte deutlich die destruktive deutsche Außenpolitik, welche auf Gewalt und unilaterale Sanktionen setzt. Dr. Merkel stellte heraus, warum es auch im nächsten Bundestag ein starkes BSW braucht, als einzige glaubhafte Friedenspartei, und damit starke Stimme für Diplomatie, Abrüstung und eine Außenpolitik der Vernunft.

    Video: Michael Marx

     

  • Prof. Matthias Schrappe: Rede des Gesundheitsexperten beim BSW-Neujahrsempfang 2025 in Aachen

    Es war eine Matinee der besonderen Art: ab 11 Uhr am Sonntagmorgen den 9.2.25 versammelten sich in den Aachener Parkterrassen über 200 Unterstützer und Interessierte, um zahlreichen kompetenten Mandatsträgern, Kandidierenden und Experten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Eingeladen hatten der Landesverband BSW NRW und der BSW-Koordinator für Aachen und Umgebung, Andrej Hunko (MdB).

    Der Infektiologe Prof. Matthias Schrappe (Leiter BSW-Expertenrat Gesundheit) legte anschaulich die falschen Anreize dar, welche durch die Zerstückelung des Gesundheitssystems in verschiedene Sektoren wie Krankenhaus, ambulanter Sektor oder Notfallmedizin mit jeweils eigenen Budgets bestehen. Prof. Schrappe plädierte für eine sektorneutrale, also regional integrierte Versorgung, welche Patientenbedürfnisse und Patientenautonomie statt Investoreninteressen in den Mittelpunkt stellt.

    Video: Michael Marx

  • Robert Crumbach: Rede des stellvertretenden Ministerpräsidenten von Brandenburg beim BSW-Neujahrsempfang 2025 Aachen

    Es war eine Matinee der besonderen Art: ab 11 Uhr am Sonntagmorgen den 9.2.25 versammelten sich in den Aachener Parkterrassen über 200 Unterstützer und Interessierte, um zahlreichen kompetenten Mandatsträgern, Kandidierenden und Experten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Eingeladen hatten der Landesverband BSW NRW und der BSW-Koordinator für Aachen und Umgebung, Andrej Hunko (MdB).

    Als besonderer Ehrengast berichtete der Stellvertretende Brandenburger Ministerpräsident Robert Crumbach (MdL) von den Herausforderungen für die Partei in Brandenburg nach dem starken Ergebnis bei den dortigen Landtagswahlen. Das BSW war hier nicht einmal ein Jahr nach Parteigründung gefordert, Regierungsverantwortung zu übernehmen, wodurch nun unter anderem zum ersten Mal ein Koalitionsvertrag auf Landesebene kritische Positionen zu weiterer Aufrüstung und zur Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland einnimmt. Brandenburg hat außerdem als einziges Bundesland im Bundesrat der Stationierung deutscher Soldaten in Litauen nicht zugestimmt.

    Video: Michael Marx

  • Deutschland vor den Wahlen

    Interview* mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko

    Zeitgeschehen im Fokus 4.2.25

    Zeitgeschehen im Fokus In vier Wochen finden in Deutschland die Bundestagswahlen statt. Ist es verfassungsgemäss, wenn den Parteien nur so wenig Zeit für den Wahlkampf zur Verfügung bleibt?
    Bundestagsabgeordneter Andrej Hunko Hierbei stehen sich zwei verschiedene Interessen gegenüber. Im November 2024 kam das Aus der Ampelkoalition. Jetzt will man natürlich keine endlose Hängepartie haben. Deshalb waren die Stimmen sehr laut und in gewissem Sinn auch berechtigt, die Übergangszeit, in der Scholz noch Kanzler ist, aber über keine Mehrheit mehr im Parlament verfügt, nicht in die Länge zu ziehen. Scholz hat Neuwahlen Ende März vorgeschlagen, was vier, fünf Monate ohne funktionierende Regierung bedeutet hätte. Praktisch hätte das zu einem Hinauszögern der Neuwahlen geführt. Der andere Aspekt ist, dass der jetzige Zeitrahmen überaus kurz bemessen ist, insbesondere für kleine Parteien. Für uns als neue Partei ist das eine immense Herausforderung. Von unserer Parteientwicklung aus gesehen, hätten wir das halbe Jahr bis zu den regulären Wahlen gut gebrauchen können. Wir muss­ten nun in kürzester Zeit vieles organisieren, um alle Auflagen zu erfüllen, damit wir an den Wahlen teilnehmen können. 

  • Das sagen die Abgeordneten aus der Region

    Aachener Zeitung 30.1.25

    Die Union hat im Bundestag einen Migrations-Antrag mit Stimmen der AfD durchs Parlament gebracht. Wie haben die Bundestagsabgeordneten aus der Städteregion Aachen, dem Kreis Düren und dem Kreis Heinsberg abgestimmt? Und wie bewerten sie das Ergebnis für die Demokratie und für eine mögliche Regierungsbildung nach der Wahl?

    Andrej Hunko (BSW) - Enthaltung: Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, der von der Linke zum BSW gewechselt hat, erklärt seine Enthaltung: »Wir haben immer gesagt, dass wir Anträge primär nach dem Inhalt beurteilen. Der Fünf-Punkte-Antrag der CDU/CSU enthält wichtige Anliegen zum Versagen der Bundesregierung zur Migrationskrise. Eine Ablehnung wäre auch ein Signal des ,Weiter so' gewesen. Gleichzeitig schießt er mit unrealistischen Grenzkontrollen und dem inhumanen Bau von Haftanstalten für 50.000 Menschen übers Ziel hinaus. Zudem betreibt er in den Aussagen zum syrischen Bürgerkrieg Geschichtsklitterung. In der Abwägung haben wir uns für Enthaltung entschieden. Den Antrag zur Innenpolitik haben wir abgelehnt.«

    Ganzen Artikel lesen: So bewerten die Abgeordneten aus der Region die Merz-Abstimmung | Aachener Zeitung

     

  • Andrej Hunko (MdB) fordert Ende der Sanktionen gegen Russland

    Die Aachener Zeitung (23.1.25) berichtet über die IHK-Wahlarena mit den Aachener Bundestagskandidaten verschiedener Parteien, darunter Andrej Hunko (MdB).

    Vier Wochen vor der Bundestagswahl bringt die Industrie- und Handelskammer (IHK) Aachen Unternehmen, Wissenschaft und Politik in einem neuen Diskussionsformat zusammen. Motto der ersten 360-Grad-Arena: „It’s the economy, stupid!“ Ein Thema ist dabei allgegenwärtig.

    Dazu Andrej Hunko, BSW-Bundestagsabgeordneter: „Deutschland steht am Rand einer Deindustrialisierung. Gas aus den USA ist vier Mal so teuer wie russisches. Wir müssen mit der destruktiven Sanktionspolitik gegenüber Russland aufhören.“

    Den ganzen Bericht lesen: https://www.aachener-zeitung.de/lokales/region-aachen/aachen/argumente-pingpong-im-aachener-c-werk-wie-steht-es-um-die-deutsche-wirtschaft/35670229.html

  • Deutschlands Rolle in der Welt - Wie stehen die Parteien zu Frieden und internationaler Zusammenarbeit?

    Podiumsgespräch mit Kandidierenden zur Bundestagswahl 2025
    Montag, 3.2.25, 18-20 Uhr

    Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln

    Veranstalter: Forum ZfD

    Die Frage nach Frieden beschäftigt sehr viele Menschen vor der Bundestagswahl 2025 und viele Friedensfragen werden kontrovers diskutiert wie lange nicht. Mit dieser Veranstaltung möchten wir Ihnen die Gelegenheit geben, sich eine Meinung zu bilden und mit Kandidierenden in den Dialog zu treten.

    Was wollen Sie für ein Ende des Krieges in der Ukraine und Frieden in Europa tun? Wie wollen Sie dazu beitragen, die Gewalt im Nahen Osten zu beenden? Welche Schwerpunkte für Frieden und nachhaltige Entwicklung wollen Sie nach der Wahl setzen? 

    Das forumZFD lädt Sie ein zu einer Diskussion dieser Fragen mit

    Sanae Abdi, MdB, SPD
    Kathrin Henneberger, MdB, Die Grünen
    Gisela Manderla, MdB a.D., CDU
    Ulrich Thoden, Kandidat 2025, Die Linke
    Andrej Hunko, MdB, BSW

    Seite des Veranstalters: Podiumsgespräch mit Kandidierenden zur Bundestagswahl 2025 | forumZFD

    In Köln gibt es zahlreiche Gruppen und Initiativen, die sich für Frieden einsetzen. Wir haben einige davon, wie das Kölner Friedensforum, eingeladen, Ihre Fragen an die Kandidierenden zu stellen.

    Im Anschluss an das Podium werden die Kandidierenden im persönlichen Gespräch Rede und Antwort stehen, so dass alle brennenden Fragen und Anregungen zur Geltung kommen und jede Person genau da nachhaken kann, wo ihre Interessen liegen.

  • Bundestagswahl am 23.2.2025: Wir müssen reden

    Im Rahmen meines neuen Formats „Wir müssen reden“ komme ich gerne mit Ihnen und Euch vor Ort zusammen, zu einem Treffen im Café, Stammlokal, Wohnzimmer oder Vereinshaus. Für einen persönlichen Termin mit mir zum Gespräch genügen sieben politisch interessierte Menschen, die einen Austausch mit mir wünschen. Mein Wahlkreisbüro organisiert gerne einen Termin in Ihrem und Eurem Ort und ist erreichbar per Mail an This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

    Für individuelle Beratung bei Fragen rund um Bürgergeld, Arbeitsrecht, Mietrecht und Sozialrecht bietet mein Wahlkreisbüro seit kurzem eine kostenlose Sozial- und Rechtsberatung dienstags von 15:00 bis 17:00 Uhr an. Wir sind solidarisch hier vor Ort für die Menschen da.

    Die bevorstehende Bundestagswahl am 23. Februar 2024 ist ein großartiger Anlass, um mit den Menschen in meinem Wahlkreis und darüber hinaus ins Gespräch zu kommen. Ich kandidiere auf dem aussichtsreichen Listenplatz 5 der BSW-Landesliste in NRW für den Deutschen Bundestag. Aufgrund der Kürze der Zeit bis zur Wahl verzichten wir als BSW in den meisten Orten, auch in Aachen, auf die Aufstellung von Direktkandidaten und konzentrieren uns stattdessen auf eine Zweitstimmenkampagne.

    Für Deutschland wie auch für unsere junge Partei steht bei der vorgezogenen Bundestagswahl viel auf dem Spiel. Nur rund ein Jahr nach der Parteigründung stehen wir vor der großen Herausforderung, den Sprung in den Bundestag zu schaffen und dort als starke Fraktion der Vernunft und der Gerechtigkeit eine Stimme zu geben.  Es gibt in Aachen und auch in den umliegenden Orten BSW-Unterstützerkreise, welche aktuell bei Schnee und Kälte Plakate aufhängen, Flyer verteilen und Infostände organisieren. Zusammen sind wir stark. Wer mich im Wahlkampf unterstützen möchte, ist herzlich eingeladen, sich bei mir zu melden per Mail an This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

    Es wird auch mehrere Veranstaltungen in NRW mit Sahra Wagenknecht geben, die Termine finden Sie und Ihr gerne hier: https://bsw-vg.de/bundestagswahl2025/

     

  • Sahra Wagenknecht wird BSW-Spitzenkandidatin in NRW

    Lokalkompass 6. Dezember 2025

    Mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin geht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Nordrhein-Westfalen in den Bundestagswahlkampf. Eine Mitgliederversammlung des Landesverbands wählte die BSW-Vorsitzende im Bochumer Jahrhunderthaus auf Platz 1 der Landesliste. Sie erhielt 97 von 98 abgegebenen Stimmen bei einer Gegenstimme (99 Prozent). 

    Auf Listenplatz 2 wurde BSW-Generalsekretär Christian Leye mit 96 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Auf den Plätzen 3, 4 und 5 folgen der ehemalige Vize-Bürgermeister von Dinslaken Eyüp Yildiz (81 Prozent), der stellvertretende BSW-Vorsitzende und NRW-Landeschef Amid Rabieh (86 Prozent) sowie der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (99 Prozent). 

  • NRW-Landesliste gewählt: Andrej Hunko (MdB) kandidiert erneut für den Bundestag

    Mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin geht das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Nordrhein-Westfalen in den Bundestagswahlkampf. Eine Mitgliederversammlung des Landesverbands wählte die BSW-Vorsitzende am Samstag, 30. November, im Bochumer Jahrhunderthaus auf Platz 1 der Landesliste. Sie erhielt 97 von 98 abgegebenen Stimmen bei einer Gegenstimme (99 Prozent).

    Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (MdB) trat auf dem aussichtsreichen Listenplatz 5 an und erhielt mit 99 Prozent Zustimmung als einziger Kandidat ein ebenso starkes Ergebnis wie die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht. Zum Ergebnis sagte der Aachener Bundestagsabgeordnete: „Ich freue mich über den großen Rückhalt in der neuen Partei. Wir starten mit einer starken Landesliste in den Bundestagswahlkampf.“ Anders als bei der letzten Bundestagswahl 2021 wird Andrej Hunko nicht als Direktkandidat für Aachen antreten, sondern nur über die – für den Einzug in den Bundestag entscheidende – Zweitstimme wählbar sein. Wegen der noch im Aufbau befindlichen Strukturen vor Ort stellt das BSW für die kurzfristig angesetzte Bundestagswahl keine Direktkandidaten auf, ist also nur mit der Zweitstimme wählbar.

    Insgesamt wählte die Mitgliederversammlung des BSW in NRW zwanzig Menschen auf die Landesliste für den Bundestag. Auf Listenplatz 2 hinter Sahra Wagenknecht wurde BSW-Generalsekretär Christian Leye mit 96 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Auf den Plätzen 3 und 4 folgen der ehemalige Vize-Bürgermeister von Dinslaken Eyüp Yildiz (81 Prozent) und der stellvertretende BSW-Vorsitzende und NRW-Landeschef Amid Rabieh (86 Prozent). Die vollständige Landesliste ist auf der Webseite der Partei veröffentlicht. Hier die Plätze 1 bis 10 mit Stimmergebnissen in der Übersicht:

    Platz 1: Sahra Wagenknecht (99 Prozent)

    Platz 2: Christian Leye (96 Prozent)

    Platz 3: Eyüp Yildiz (81 Prozent)

    Platz 4: Amid Rabieh (86 Prozent)

    Platz 5: Andrej Hunko (99 Prozent)

    Platz 6: Peter Horster (60 Prozent)

    Platz 7: Annabella Peters (67 Prozent)

    Platz 8: Dr. Kai Merkel (91 Prozent)

    Platz 9: Benedikt Frank (89 Prozent)

    Platz 10: Franco Clemens (92 Prozent)

  • Russland zur Beendigung der militärischen Handlungen und zum Rückzug der Truppen bewegen!

    Der 24. Februar 2022 wird als schwarzer Tag für die Menschen in Europa, für friedliche Konfliktbeilegung, für internationale Abkommen in die Geschichte eingehen. Der militärische Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine bricht Völkerrecht, auch das Minsker Abkommen, und ist entsprechend zu verurteilen. Die dahinter stehende Infragestellung einer souveränen ukrainischen Nation ist inakzeptabel und ein Rückfall ins 19. Jahrhundert.

    Dieser Krieg ist nicht zu rechtfertigen, auch nicht durch legitime russische Sicherheitsinteressen oder die Sorge um die russischsprachige Bevölkerung in der Ukraine. Einen ‚Völkermord‘ gibt es dort genauso wenig, wie beim NATO-Angriff 1999 auf Jugoslawien. Hier wie dort ist die Ignoranz des Völkerrechts inakzeptabel. In letzter Instanz ist der Krieg Ausdruck des Versagens nach dem Kalten Krieg zu einer gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur zu kommen, die die Sicherheitsinteressen aller Beteiligten berücksichtigt.

    Es kommt jetzt darauf an, eine weitere militärische Eskalation zu vermeiden. Der Ruf nach umfassenden Sanktionen gegen Russland ist nachvollziehbar, trifft allerdings in erster Linie die Bevölkerung und bleibt mutmaßlich wirkungslos. Auf allen Ebenen müssen noch bestehende Gesprächskanäle genutzt werden, um Russland zur Beendigung der militärischen Handlungen und Rückzug der Truppen zu bewegen.

    Wichtig ist jetzt auch humanitäre Hilfe zu leisten und mögliche Flüchtlinge aufzunehmen, auch derjenigen, die sich in Russland gegen den Krieg stellen und möglichen Repressionen ausgeliefert sind.

  • Die Umsetzung der Ampel-Vorhaben würde zunehmende Militarisierung sowie weitere ökonomische und politische Spaltung Europas bedeuten

    Entgegen des Titels des Koalitionsvertrags wagt die Ampel-Koalition keinen Fortschritt – weder innen- noch außenpolitisch.

    Für Deutschland hat die neue Bundesregierung in spe – abgesehen von einer längst überfälligen Mindestlohnerhöhung und der Cannabis-Legalisierung – keine glaubwürdigen progressiven Pläne vorzuweisen. Die von allen beteiligten Parteien versprochene steuerliche Entlastung der Mittelschicht bleibt aus, die menschenrechtsverachtende Hartz-IV-Sanktionspraxis bleibt auch unter neuem Namen erhalten. Und statt einer Investionsoffensive in Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz soll es weiterhin ein starres Festhalten an der fortschrittshemmenden und aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht längst überholten Schuldenbremse geben.

    Aber auch außen- und europapolitisch setzen SPD, Grüne und FDP äußerst besorgniserregende Akzente und versprechen statt Abrüstung und Dialog eine noch stärkere Militarisierung Deutschlands und Europas. Die Ampel hält am Zwei-Prozent-Ziel der NATO fest, auch wenn sie diese geschickt hinter einem neuen Drei-Prozent-Ziel für internationales Handeln zu verstecken versucht. Dies wird nicht nur aus der Formulierung („NATO-Verpflichtungen erfüllen“) deutlich, sondern ergibt sich auch mathematisch (0,7% für Entwicklungszusammenarbeit, 2% für Militär, Rest für Auswärtiges Amt).

  • Vielen Dank!

    Danke 2021Es ist Zeit, einmal Danke zu sagen. Danke für die vielen hundert Glückwünsche zum Geburtstag und - zwei Tage vorher - für die ebenso vielen Glückwünsche zum Wiedereinzug in den Bundestag.

    Ich registriere jeden einzelnen, kann aber zwischen Sitzungswoche im Europarat, wo ich von Montag bis Mittwoch war, und den Bundestagstreffen in Berlin am Donnerstag und Freitag nicht auf jeden einzelnen antworten. Aber es tut immer gut, so viele persönlich Rückmeldungen zu bekommen. Deshalb an dieser Stelle.

    Und Danke natürlich an diejenigen, die mich im Wahlkampf unterstützt haben und die vielen Tausend, die mich und DIE LINKE am vergangenen Sonntag in Aachen und NRW trotz widriger Umstände und mancher eigener Fehler in den vergangen Jahren gewählt haben. Und an meine Partei, die oft soweit von dem entfernt ist, wie sie eigentlich sein sollte, die mich im Frühjahr auf einen Listenplatz gewählt hat, der selbst bei diesem schlechten Ergebnis den erneuten Einzug in den Bundestag ermöglicht.

    Man nimmt das alles oft viel zu leicht für selbstverständlich, aber, eine Wahl, ein Mandat, ist ein Vertrauensvorschuss auf Zeit, mit dem man sorgsam umgehen muss.

    Ja, ich weiß, es war arschknapp und nur durch die drei Direktmandate in Berlin und Leipzig wird künftig überhaupt noch eine Linke in Fraktionsstärke im nächsten Bundestag vertreten. Deshalb noch ein besonderer Dank an Dr. Gesine Lötzsch, Gregor Gysi und Sören Pellmann.

    Es wird eine schwierige, aber auch spannende und herausfordernde Zeit in den nächsten vier Jahren. Aber ich fühle mich trotz alledem eigentlich stärker und tatkräftiger denn je. Und vielleicht ein wenig demütiger.

  • Was Sie zur Bundestagswahl 2021 in Aachen wissen müssen

    "Die Linke schickt für den Wahlkreis Aachen I wieder Andrej Hunko als Direktkandidaten ins Rennen. Der 57-jährige Mediengestalter ist seit 2009 für die Linke im Bundestag. Er will eine Stimme „sowohl für die jetzt besonders von der Corona-Krise sozial Betroffenen, als auch für eine friedliche, auf Kooperation setzende Außenpolitik“ sein."

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Andrej Hunko vor einer Friedensfahne

Andrej Hunko

BSW-Neujahrsempfang 09.02.25