Pressemitteilungen
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Zum heute vorgestellten Armutsatlas des DPWV erklärt Andrej Hunko, Landesvorstandsmitglied und Bundestagskandidat der LINKEN. NRW: Der Armutsatlas konstatiert eine Dreiteilung Deutschlands. Am meisten betroffen ist die Region Vorpommern mit einer Armutsquote von 27%. In NRW ist jeder siebte Bürger arm, das sind ca 2,5 Millionen Menschen. Hier ist besonders das Ruhrgebiet (18% Region Dortmund) und die Region Aachen mit 16,2% betroffen. Das Zahlenmaterial stammt von 2007, die Auswirkungen der aktuellen Krise sind hier noch gar nicht erfasst.
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Zur heute veröffentlichten Umfrage von ARD, ABC und BBC zur Lage in Afghanistan erklärt Andrej Hunko, friedenspolitischer Sprecher der LINKEN NRW: Die repräsentative Befragung von mehr als 1500 Afghaninnen und Afghanen aus allen Provinzen des Landes macht deutlich, dass der mehr als siebenjährige NATO-Krieg gegen Afghanistan völlig gescheitert ist.
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Zum Ausgang des Referendums in Irland erklärt Andrej Hunko, Mitglied des Landesvorstandes DIELINKE. NRW: Das deutliche Nein der Irinnen und Iren zum Lissabon-Vertrag spricht Hunderten Millionen Menschen in Europa aus dem Herzen. In allen anderen Ländern der EU sollte dieser weitreichende Vertrag ohne demokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern durchgewunken werden, obwohl ein fast gleichlautender Verfassungsvertrag vor drei Jahren von den Menschen in Frankreich und den Niederlanden ebenso deutlich abgelehnt wurde.
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Zur Debatte um "Soziale Unruhen" erklärt Andrej Hunko, Landesvorstandsmitglied und Bundestagskandidat der LINKEN NRW: Nach einer Emnid-Umfrage vom 23. April wollen sich 32 % der Befragten persönlich an Demonstrationen und Protesten angesichts der Krise beteiligen. 79 % erklärten sie hätten Verständnis für solche Proteste.{webgallery}
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Dies ist ein großartiges Signal, dass die Menschen in diesem Land nicht länger bereit sind, die Kosten der Krise zu tragen, für die sie nicht verantwortlich sind. Der Aufbau einer französischen Kultur des sozialen Protestes, des Widerstandes und der gesellschaftlichen Solidarität ist auch in Deutschland dringend notwendig.
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Zur heute veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen erklärt Andrej Hunko, Landesvorstandsmitglied und Bundestagskandidat aus Aachen: In den letzten zehn Jahren ist der Anteil der Niedriglohn-Beschäftigten in Deutschland von ca. 14% (1998) auf rund 22% (2007) gestiegen. Jeder dritte Niedriglohn-Beschäftigte arbeitet für weniger als 6 Euro brutto, 1,2 Millionen Betroffene verdienen sogar weniger als 5 Euro. Der Trend zur weiteren "Lohnspreizung" hält unvermindert an.
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Zu der von der CDU ebenso wie von Gesundheitsminister Laumann unterstützten Forderung der Bundesagentur für Arbeit, Langzeitarbeitslose in der Pflege Demenzkranker einzusetzen, erklären Carolin Reißlandt, sozialpolitische Sprecherin und Andrej Hunko, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN NRW: Die Forderung der CDU, Langzeitarbeitslose auf Grundlage einer Kurzausbildung zur Pflege Demenzkranker einzusetzen, ist gleich doppelt zynisch: Dies würde einerseits Menschen zu einer Tätigkeit zwingen, die sie nicht freiwillig gewählt haben und andererseits würde sie den Pflegeberuf entwerten. Der Vorschlag macht deutlich, welchen geringen Stellenwert die CDU dieser wichtigen, äußerst anstrengenden und anspruchsvollen gesellschaftlichen Tätigkeit einräumt.
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Zu den jetzt bekannt gewordenen Plänen der grossen privaten Krankenversicherungskonzerne Allianz, Axa und Ergo erklärt Andrej Hunko, gesundheitspolitischer Sprecher der Linken NRW: Die Vorschläge der privaten Krankenversicherer aufbauend auf einer minimalen und via Kopfpauschale finanzierten Basisversorgung für die Masse der Versicherten ein System von Zusatzversicherungen einzurichten, würde die Zweiklassenmedizin in Deutschland zementieren.
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Zur Forderung, die Irinnen und Iren mit einer veränderten Fragestellung über ihren Verbleib in der EU abstimmen zu lassen, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Linken NRW: "Der jetzt bekannt gewordene Vorschlag der EU-Eliten, die Menschen in Irland über ihren Verbleib in der Europäischen Union abstimmen zu lassen, ist Ausdruck einer unerträglichen Arroganz in Brüssel, die die Kluft zwischen den Menschen in Europa und der politischen Elite nur noch vergrößert."
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Der Startschuss für das Klimaprojekt in NRW ist ein Teil des Kyoto- Protokols und stellt den Beweis für einen unverantwortlichen Umgang mit unserer Umwelt dar. Zum "Klimaschutzprojekt" JIM.NRW erklären Hamide Akbayir und Andrej Hunko, umweltpolitische Sprecher der Linken. NRW: Der Handel mit "Umweltverschmutzungsrechten" ist der grundsätzliche falsche Ansatz die dringend notwendige Reduktion der CO2-Emissionen zu gewährleisten. Er ist nicht nur kompliziert und erfordert damit einen enormen bürokratischen Aufwand, er bietet auch kapitalkräftigen Unternehmen die Möglichkeit sich ihrer klimapolitischen Verantwortung zu entziehen und ermöglicht es den reichen Industrieländern, sich "frei zu kaufen."
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Zu den Protesten der Gewerkschaften anlässlich der skandalösen EUGH-Urteile erklärt Andrej Hunko, Europapolitischer Sprecher der LINKEN NRW: "DIE LINKE NRW begrüßt die zahlreichen Proteste der Gewerkschaften anlässlich der Urteile des Europäischen Gerichtshof (EuGH) in den Fällen Viking-Line, Laval, Rüffert und Luxemburg."