Pressespiegel
"Souvenirs der Wehrmacht mussten aus den Stuben verschwinden, Kasernen möchte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen umbenennen lassen. Ausgerechnet die Gedenkveranstaltungen für einen Wehrmachtspiloten aus der berüchtigten Legion Condor will ihr Ministerium aber weiterhin dulden."
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"Die ganzen zahlreichen zentralisierten EU-Informationssysteme in den Sektoren Sicherheit, Grenzschutz und Migrationsmanagement sollen über ein Suchportal verknüpft, Biometriedaten über eine Schnittstelle abgeglichen werden."
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"Die Grünen färben die Lage in der Ukraine schön, kritisiert der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Andrej Hunko. Im Bundestag hat er am Freitag einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur deutschen Verantwortung für die Ukraine deutlich widersprochen. Er warnt vor einer Frontstellung gegen Russland und fordert eine Kurskorrektur."
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"Die antirussische Tendenz der deutschen Politik hat die Debatte um einen Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur deutschen Verantwortung für die Ukraine am Freitag bestätigt. Fakten aus Geschichte und Gegenwart werden dabei umgedeutet und weggelassen. Nur die Linksfraktion trotzt weiter tapfer dem antirussischen Mainstream."
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"Das Zugangsverbot zu russischen sozialen Netzwerken in der Ukraine hat mit dem Streben des Landes nach Freiheit nichts zu tun. Dies betonte Andrej Hunko, Mitglied der Parteifraktion DIE LINKE, am Freitag im Bundestag."
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"Deutschland prüft einen Forderungskatalog der libyschen Einheitsregierung zur Aufrüstung der libyschen Küstenwache zwecks Eindämmung der Fluchtbewegungen über das Mittelmeer Richtung Europa. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihren Antworten auf eine schriftliche Frage und eine kleine Anfrage von Bundestagsabgeordneten der Linken, die der taz vorliegen."
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"Mit dem ungeklärten Giftgaseinsatz und der martialischen Reaktion Donald Trumps mit 59 Tomahawk Raketen, abgeschossen auf syrisches Staatsgebiet, schien der Syrien-Krieg eine weitere Eskalationsstufe erreicht zu haben. Die devoten Solidaritätsbekundungen von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande verhiessen nichts Gutes und heizten die antisyrische und antirussische Stimmung weiter an. Dass durch den US-amerikanischen Angriff auf fremdes Territorium das Völkerrecht massiv verletzt wurde, erwähnte kaum jemand, schon gar nicht unsere «unabhängigen» Mainstreammedien. Auf einmal stand die ganze westliche Welt unisono hinter dem sonst so belächelten und unbeliebten Präsidenten Donald Trump. Zum Glück ging die Eskalation nicht weiter, nicht zuletzt aufgrund der besonnenen Haltung Russlands. Der deutsche Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko gehört zur Partei DIE LINKE und ist Spezialist in aussenpolitischen Themen. Zeitgeschehen im Fokus hat ihm einige Fragen zur Lage in Syrien gestellt. Das Interview hatte stattgefunden, bevor die Schutzzonen in Syrien eingerichtet wurden, doch sind seine Aussagen grundlegender Natur und nicht von der Tagesaktualität abhängig."
Das ganze Interview auf zeitgeschehen-im-fokus.ch
"Mehr als 100 Unterzeichner, darunter ehemalige Geheimdienstler, Journalisten und Künstler, fordern einem offenen Brief an Präsident Donald Trump, das Ermittlungsverfahren gegen WikiLeaks zu beenden. Den Brief veröffentlichte die „Courage Foundation" am Montag. Neben dem NSA-Whistleblower Edward Snowden unterzeichneten auch zahlreiche renommierte Wissenschaftler den Brief. Am prominentesten ist sicherlich der Linguist Noam Chomsky. Auch viele ehemalige US-Geheimdienstler unterstützen den Brief, darunter ehemalige NSA-Beamte wie Thomas Drake, William Binney und Kirk Wiebe."
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"Justizminister Maas ist nicht der Einzige, der Facebook mit scharfen Gesetzen droht. Andere Länder sind schon weiter. Auch in Österreich wird der Spielraum für den amerikanischen Konzern kleiner. Für manche ist Österreich in diesen Tagen Vorbild für die Hassbekämpfung im Internet. Denn ein Berufungsgericht in Wien hat dem sozialen Netzwerk Facebook jetzt aufgetragen, einen hetzerischen Beitrag über die Sprecherin der österreichischen Grünen zu löschen – und zwar überall. Es ist nur eine vorläufige Entscheidung und selbst diese kann von Facebook noch angegriffen werden. Aber es zeigt: Auch andere Länder verengen die Spielräume für den amerikanischen Konzern."
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"Die Diskussion um die ausgemusterte Aufklärungsdrohne Euro-Hawk bekommt neues Futter. Das Projekt hat die Steuerzahler offenbar mehr gekostet als bislang bekannt. Allein die Vorbereitung weiterer Testflüge kostete 23,6 Millionen Euro."
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